Nach dem Ampel-Aus erlebte Deutschland einen überraschend angriffslustigen Kanzler. Olaf Scholz rechnete vor den TV-Kameras mit seinem bisherigen Finanzminister Christian Lindner ab. Während viele diese Klarheit begrüßten und Scholz dafür in der SPD-Fraktion bejubelt wurden, kritisierten andere diese Rede als wenig staatsmännisch. Mehr als einen Monat später wiederholte sich das alles im Bundestag.
+++ Newsblog zur Vertrauensfrage von Olaf Scholz +++
Ein zweites Mal machte Scholz seinen Ex-Minister fertig und ging ihn bei seiner Rede kurz vor der Vertrauensfrage scharf an.
Olaf Scholz nimmt sich Lindner vor
Scholz sprach Lindner und der FDP die nötige Reife ab, in eine Bundesregierung einzutreten.
„In eine Regierung einzutreten, dafür braucht es die nötige sittliche Reife. Wer in eine Regierung eintritt, der trägt Verantwortung für das ganze Land. Verantwortung, die über das eigene Parteiprogramm, die eigene Wählerinnen und Wähler hinausgeht. Verantwortung für 84 Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürger.“
Olaf Scholz im Bundestag
„Politik ist kein Spiel“, so Scholz. Der FDP warf er „wochenlange Sabotage der eigenen Regierung“ vor. „Die Wahrheit über dieses Schauspiel ist mittlerweile ans Licht gekommen“, erklärte der Kanzler weiter. Damit hätte die Lindner-Partei dem Ansehen der Demokratie insgesamt geschadet. Man schulde den Bürgerinnen und Bürgern „Anstand und Ernsthaftigkeit“.
Lindner wirkte zunächst erneut perplex von der Härte der Attacken. Neben ihm, in der ersten Reihe der FDP-Fraktion, saß der Fraktionsvorsitzende Christian Dürr, der den Kopf schüttelte.
FDP-Spitzenkräfte toben: „Charakterlos“, „Tiefpunkt“
Über X reagierte Konstantin Kuhle, der Vize-Vorsitzender der FDP-Fraktion, noch während Scholz redete: „Es ist charakterlos, wie Olaf Scholz um seine Kanzlerschaft eine Dolchstoßlegende aufzubauen versucht. Alles sei super gewesen, wenn die FDP nicht wäre.“
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Johannes Vogel empörte sich über X: „Die eigene Kanzlerschaft mit einem solchen Tiefpunkt der parlamentarischen Kultur zu beenden, muss man erst mal schaffen. Unglaublich.“
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Merz: „Blanke Unverschämtheit“
Auch Merz solidarisierte sich mit der FDP. Er warf Scholz mangelnden Respekt vor der FDP vor. „So wie sie die FDP und insbesondere Christian Lindner hier adressiert haben, das ist nicht nur respektlos, sondern es ist eine blanke Unverschämtheit!“
Merz selbst schlug aber auch unter der Gürtellinie zu, als er auspackte, was andere europäische Regierungschef in Wahrheit mutmaßlich über Scholz uns sein eigenwilliges Verhalten denken würden: „Sie blamieren Deutschland. Es ist zum Fremdschämen, wie Sie sich auf europäischer Ebene bewegen.“
Ex-Grünen-Chefin kritisiert Scholz: „Erwarte Mindestmaß an Selbstreflektion“
Auch die frühere Chefin der Grünen, Ricarda Lang, kritisierte Scholz kurz nach dessen Rede vor der Vertrauensfrage. Über X postete sie: „Ich weiß, wir sind bereits mitten im Wahlkampf. Aber von einem Bundeskanzler, dessen Regierung gerade zu Ende geht, erwarte ich in einer Rede zur Vertrauensfrage ein Mindestmaß an Selbstreflektion.“