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Kanzler Scholz verspricht baldiges Wirtschaftswunder: „Unglaubliche Belebung“

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Versprechen nicht gehalten! Oder brauchen wir noch Geduld? Im Bundestag bekräftigt Kanzler Scholz, dass ein Wirtschaftswunder ansteht.

Kanzler Scholz glaubt an ein Wirtschaftswunder in Deutschland.
u00a9 IMAGO/dts Nachrichtenagentur

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Wo bleibt das von Kanzler Olaf Scholz versprochene Wirtschaftswunder? Das ifo Institut rechnet aktuell mit nur 0,4 Prozent Wachstum in diesem Jahr. Für 2025 sollen es 1,5 Prozent sein. Aber auch das wäre längst noch kein enormer Anstieg.

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Bei einer Kanzlerbefragung im Bundestag am Mittwoch (3. Juli) setzt genau hier CDU-Mann Dr. Mathias Middelberg an. Er will von Scholz wissen, wann nun mit Wachstumsraten von bis zu 8 Prozent zu rechnen sei.

Scholz versprach „Wachstumsraten wie in den 1950er- und 1960er-Jahren“

Denn der Kanzler selbst hat solche Erwartungen in Interviews geweckt. Scholz hatte 2023 in Aussicht gestellt: „Wegen der hohen Investitionen in den Klimaschutz wird Deutschland für einige Zeit Wachstumsraten erzielen können, wie zuletzt in den 1950er- und 1960er-Jahren geschehen.“

CDU-Politiker Middelberg stellt dagegen fest: „Ihre Bilanz sieht jetzt etwas anders aus. Im letzten Jahr Rückgang, in diesem Jahr irgendwas um Null.“ Scholz reagiert auf diese Spitze, in dem auf den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine verweist. Dieser habe „Konsequenzen auf die Gas- und Energieversorgung“ im Land gehabt. Eine fragwürdige Entschuldigung, denn das Interview mit der Wirtschaftswunder-Ankündigung gab Scholz ein Jahr nach Kriegsbeginn in der Ukraine.

Kanzler kündigt „Wachstumsturbo“ an – mit überraschenden Maßnahmen

Im Kern aber bleibt der Kanzler bei seiner Zuversicht. Man habe nun schon „die ersten guten Daten für eine wirtschaftliche Besserung in Deutschland“, so Scholz im Bundestag. Seine Regierung arbeite „in diesem Moment“ an einem „Wachstumsturbo“. Die Maßnahmen sollen zeitgleich mit dem Bundeshaushalt 2025 präsentiert werden. Das Konzept werde viele überraschen, kündigt der Kanzler an.

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Darüber hinaus ist der Kanzler weiterhin „von einer unglaublichen Belebung der wirtschaftlichen Dynamik“ überzeugt, wenn die nötigen vielen Milliarden Euro vor allem in die Energie-Infrastruktur investiert werden. Es gebe zudem große Wachstumspotenziale in den Bereichen Künstliche Intelligenz, Quantencomputer und Pharmaindustrie.

Weckt der Kanzlers damit weitere unrealistische Erwartungen – oder gelingt ihm mit seiner Ampel-Regierung eine spektakuläre Konjunkturwende?