Veröffentlicht inPolitik

Miete: HIER versagt Regierung auf ganzer Linie – „Was ein Abstieg“

Profilbild von Jonas Forster von Jonas Forster

Mit einem großem Versprechen ist die Ampel-Regierung um Olaf Scholz angetreten. Doch sie ist auf ganzer Linie gescheitert.

Miete
© IMAGO/Michael Gstettenbauer

In diesen Bundesländern wird die Miete immer teurer

Die Energiepreise steigen an und auch das Angebot an Mietwohnungen wird nicht größer. Das Institut der deutschen Wirtschaft hat veröffentlicht, wo die Miete extrem angestiegen ist.

Die Mietpreise kennen nur eine Richtung – nach oben. Viele Menschen können sich Wohnraum nicht mehr leisten. Für sie wurden Sozialwohnungen geschaffen. Doch die Zahl dieser Wohnungen geht zurück.

Mit einem großen Versprechen hat die vom Sozialdemokraten Olaf Scholz angeführte Regierung angetreten: 100.000 Wohnungen pro Jahr wollen sie bauen! Doch schon im ersten vollen Regierungsjahr 2022 verpasste die Regierung ihr gestecktes Ziel um Längen.

Miete: 100.000 Wohnungen versprochen, 22.545 gebaut

Neu gebaut wurden nur 22.545 Sozialwohnungen. Damit fast 80.000 Wohnungen weniger als die versprochenen 100.000. Wie aus der Antwort der Regierung auf eine Frage der Bundestagsfraktion der Linken hervorgeht, gab es Ende 2022 bundesweit insgesamt rund 1,088 Millionen Sozialwohnungen, was rund 14.000 weniger sind als im Vorjahr.

Nicht nur zum Vorjahr ist die Zahl der Sozialwohnungen zurückgegangen. Generell lässt sich ein Abwärtstrend beobachten. So gab es in der alten Bundesrepublik noch fast vier Millionen Sozialwohnungen, 2010 waren es circa 1,66 Millionen und 2020 nur noch rund 1,13 Millionen.

Das Besondere an den sogenannten Sozialwohnungen ist, dass sie staatlich reguliert sind und dort nur Menschen wohnen dürfen, bei denen die Behörden einen besonderen Bedarf sehen. Nach einer bestimmten Zeit können die Wohnungen allerdings normal am Markt vermietet werden.

„Der Tiefstand beim sozialen Wohnungsbau bei Neubau und Bestand ist angesichts ungebremst steigender Mieten und zunehmender Wohnungsnot höchst alarmierend“, sagt Caren Lay, Wohnungspolitik-Expertin der Linken.

Sie fordert: Ein öffentliches Wohnungsbauprogramm und ein Sondervermögen für bezahlbares Wohnen in Höhe von mindestens 20 Milliarden Euro pro Jahr. Die IG BAU forderte unlängst sogar ein Sondervermögen von 50 Milliarden Euro.

In den Sozialen Netzwerken wird die Regierung dafür kritisiert. Auf Twitter schreiben Nutzer:

  • „Nicht mal das Kerngeschäft einer sozialdemokratischen Partei kriegen sie gebacken!“
  • „Allein in der alten Bundesrepublik hatten wir einmal mehr als vier Millionen Sozialwohnungen. Was ein Abstieg.“
  • „Tja, das ist der Nachteil einer hohen Zinspolitik. Das Geld ist teuer und das sowieso schon teure Bauen wird dadurch noch teurer und selbst wenn gebaut wird, dann sind die Wohnungen zu teuer für die ärmere Hälfte der Bevölkerung.“