Bei den Ergebnissen zur Europawahl taumelte die SPD leicht die Prozent-Treppe herunter. Lediglich 13,9 Prozent konnte sie laut der Hochrechnung der ARD und 14 Prozent des ZDF erzielen. Für Scholz dürfte das eine bittere Pille zu schlucken sein. Denn die EU-Wahl gilt als kleiner Stimmungstest im Hinblick auf die Bundestagswahl 2025.
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Damit könnte es die Gerüchte um einen anderen SPD-Politiker als Nachfolger von Kanzler Olaf Scholz nur mehr anheizen.
SPD rutscht ab bei Europawahl
Rückschlag für die SPD zur Europawahl. Im Vergleich zum Ergebnis 2019 musste die Kanzlerpartei ordentlich einstecken. Mit einem Absacken mussten die Spitzenkandidatin Katarina Barley und Olaf Scholz, ihr Werbepartner auf den SPD-Plakaten, durch die Ampel-Umfragen auch rechnen. Bei der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl steht sie mit aktuell 15-17 Prozent weit hinter der Union.
Besonders für Scholz dürfte dies ein deutliches Zeichen dafür sein, wie wenig Rückenwind die SPD bei den Wählerinnen und Wählern hat. Noch dazu könnte das Ergebnis die Debatte weiter in Gang bringen, ob Verteidigungsminister Boris Pistorius den Kanzlerjob nicht besser ausführen könnte, als sein unbeliebter SPD-Genosse.
Bei der Beurteilung nach den zehn wichtigsten Politikerinnen und Politikern nach Sympathie und Leistung („Was halten Sie von?“) liegt der Verteidigungsminister weiter mit großem Abstand auf Platz eins. Zuletzt machte dieser sich für die erneute Einführung der Wehrpflicht stark.
Schwere Kritik zum Wahlkampf
Die Europawahl wird wohl nicht die einzige Klatsche für Scholz‘ Partei sein. Auch im Herbst in Ostdeutschland droht ein Desaster in den Ergebnissen. In Sachsen und Thüringen schwankt die Partei bereits der Fünf-Prozent-Marke entgegen.
Der teilweise misslungene Wahlkampf stellte der Kanzlerpartei wohl auch ein ordentliches Bein. Unter anderem durch die „Friedenskanzler“-Plakate, die für Kritik sorgten. Denn die SPD gilt im Vergleich zu den meisten anderen deutschen Parteien als zögerlicher in Bezug auf die militärische Hilfe für die Ukraine.
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Zuletzt löste auch Post der Kanzlerpartei einen Shitstorm aus, mit den Worten: „Deutschland den Deutschen, die unsere Demokratie verteidigen“, zusammen mit einem Aufruf, die SPD bei der Europawahl am 9. Juni zu wählen. Den Slogan veröffentlichten sie kurz nach dem skandalösen Sylt-Video, in dem das Lied „L’Amour toujours“ von Gigi D’Agostino für rechte Parolen missbraucht wurde. Die SPD entschuldigte sich später und nahm den Post von ihrer Seite.