Berlin.
Unglaublicher Anblick auf dem Parteitag der SPD in Berlin!
Während die SPD am Freitag den Auftakt ihres Parteitags im City Cube Berlin abhielt, wurden die Reden der Politikerinnen und Politiker für manche Mitglieder zur Nebensache. Der Grund war eine große Tafel mit Sponsoren, auf der sich der Name einer Firma befand, den die meisten Parteimitglieder wohl definitiv nicht auf der Liste der Sponsoren des Parteitags sehen wollen.
SPD-Parteitag: Unerwarteter Anblick!
Die Vorgeschichte: Seit Monaten streitet die Koalition, ob und wie der chinesische Konzern Huawei am Ausbau des Mobilfunkstandards 5G in Deutschland beteiligt sein soll. Schließlich wird Huawei vorgeworfen, ein mögliches Engagement in Deutschland für Spionagezwecke nutzen zu wollen.
Zu Wochenbeginn hatte Außenminister Heiko Maas (SPD) in einem Gespräch mit der Zeitung „Die Zeit“ unmissverständlich klargemacht, dass seine Partei eine harte Linie gegenüber Huawei verfolge. „Die Sicherheit unserer digitalen Infrastruktur muss im Zentrum stehen“, hatte Maas gesagt: „Ich bin aber der Meinung, dass es zwingend notwendig auch eine politische Vertrauensprüfung geben muss.“
Am Freitag war manch ein Besucher dann umso erstaunter, als Huawei als offizieller Sponsor des SPD-Parteitags aufgelistet wurde. Zuerst hatte die „Bild“ darüber berichtet.
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Das passiert auf dem SPD-Parteitag
Der SPD-Parteitag erstreckt sich über das gesamte Wochenende. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen zunächst an die Parteispitze gewählt werden.
Ein weiteres großes Thema ist ein Leitantrag der Parteiführung, in dem es unter anderem um einen Mindestlohn von 12 Euro sowie Klimaschutz geht. Die 600 Delegierten werden darüber abstimmen. (dhe)