Am Samstag steht bei der SPD die „Wahlsiegkonferenz“ mit Olaf Scholz und den Kandidaten für den Bundestag an. Die Vorzeichen könnten nicht paradoxer sein. Nach dem Ampel-Aus und dem Chaos rund um die Kanzlerkandidaten-Kür steckt die SPD in Umfragen bei 15 Prozent fest. Der Abstand zur Union ist riesig und die Grünen befinden sich im Windschatten.
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Mehr noch: Es wird immer deutlicher, dass das Wahlvolk diesen Kanzler nicht mehr will. Scholz ist unten durch, auch wenn die SPD-Spitze weiter an das Gegenteil glaubt. Eine neue Umfrage zeigt, wie anders die Bundestagswahl mit Boris Pistorius an der Spitze laufen könnte.
Forsa-Umfrage: Mit Pistorius wäre die SPD plötzlich im Spiel
So ergab eine frische Forsa-Umfrage für RTL und ntv, dass nur 13 Prozent Scholz direkt zum Kanzler wählen würden. Sogar Habeck hätte mit 22 Prozent deutlich mehr Zuspruch, Merz kommt auf 30 Prozent. Noch spannender ist eine weitere Forsa-Erhebung.
Demnach würde die SPD auf 21 Prozent kommen (+6 Prozentpunkte), wenn jetzt Boris Pistorius der Kanzlerkandidat wäre. Zwar würden die Sozialdemokraten weiter klar hinter der Union liegen (30 Prozent), doch weit vor den Grünen (11 Prozent) und auch vor der AfD (17 Prozent). Es wäre dann ein komplett anderer Wahlkampf, mit weitaus besseren Aussichten für die SPD.
„Selbst Alice Weidel ist beliebter als Olaf Scholz“
Nun ist mittlerweile klar, dass Pistorius nicht Kanzlerkandidat wird. Doch es zeigt umso mehr, was für eine Chance die SPD-Spitze verpasst hat, eine neue Dynamik in die Bundestagswahl zu bringen. Die scheint es mit Olaf Scholz nicht mehr zu geben. So analysiert Politikwissenschaftler Frank Decker im Gespräch mit dem „Spiegel“:
„Scholz hat seine Versprechen nicht einhalten können. Erinnern Sie sich: 400.000 Wohnungen sollten pro Jahr entstehen und der Mieterschutz verbessert werden. Oder die Sache mit der Wirtschaft: Scholz versprach, wir würden im Zuge der ökologischen Transformation ein neues Wirtschaftswunder erleben. Ist nicht eingetreten. Oder in der Migrationspolitik: Da wollte er im großen Stil abschieben. Auch nicht geschehen. All das fällt jetzt auf ihn zurück.“
Dass der Parteivorstand dennoch an Scholz festhält, frustriert viele in der Basis. So auch Jürgen Heitmüller, SPD-Bürgermeister aus Sachsen-Anhalt. Heitmüller will keinen Wahlkampf für Scholz führen, berichtet nun die „Bild“: „Ich werde mich nicht einer führungslosen und entkoppelten Parteispitze anschließen. Unsere Bundestagsabgeordneten müssen den Mut haben, sich offen gegen Olaf Scholz zu positionieren.“
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Und weiter: „Es hat für die SPD-Spitze offensichtlich keine Bedeutung, dass selbst Alice Weidel bei den Wählern beliebter ist als Olaf Scholz. Eine solche Parteiführung ist für mich bedeutungslos!“