Während der Krieg in der Ukraine weiter tobt, gerät Bundeskanzler Olaf Scholz immer weiter unter Druck. Forderungen nach Lieferungen schwerer Waffen an die Ukraine werden immer lauter.

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News-Blog zum Ukraine-Krieg

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Donnerstag, 21. April

7.22 Uhr: Städte unter Beschuss – steht die russische Großoffensive erst noch bevor?

Russische Truppen stoßen in der Ukraine weiter vor, die befürchtete Großoffensive könnte jedoch erst noch bevorstehen. In der Nacht zum Donnerstag gab es aus mehreren ukrainischen Städten Meldungen über russischen Beschuss. Entlang der gesamten Front in den Gebieten Donezk, Luhansk und Charkiw griffen die Russen zwar seit Dienstag an, sagte der Sekretär des ukrainischen Sicherheitsrats, Olexij Danilow, in einem Radio-Interview. Es handele sich aber wahrscheinlich erst um „Probeangriffe“.

Der Großteil von Luhansk ist allerdings nach ukrainischen Angaben bereits unter russischer Kontrolle. Auch das Stahlwerk Asowstal in der umkämpften Hafenstadt Mariupol wird nach Einschätzung des Anführers der russischen Teilrepublik Tschetschenien noch am Donnerstag an die Russen fallen.

Nach langem Bitten um mehr und schwere Waffen sieht der ukrainische Präsident nun mehr Verständnis bei Partnerländern. Sie verstünden nun, welche Waffen die Ukraine brauche und zwar möglichst jetzt, sagte Wolodymyr Selenskyj in seiner allabendlichen Videobotschaft in der Nacht zum Donnerstag. Auch Deutschland war lange Zögerlichkeit vorgeworfen worden.

Mittwoch, 20. April

22 Uhr: Russische Tennisspieler kriegen Wimbledon-Verbot – Kreml tobt

Beim Rasen-Klassiker in Wimbledon werden in diesem Jahr keine Tennisprofis aus Russland und Belarus zugelassen. Die Veranstalter reagieren damit auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, wie sie am Mittwoch bestätigten. Der Ausschluss trifft zum Beispiel den Weltranglisten-Zweiten Daniil Medwedew aus Russland und die zweimalige Grand-Slam-Turnier-Siegerin Victoria Asarenka aus Belarus.

Das dritte Grand-Slam-Turnier des Jahres findet vom 27. Juni bis zum 10. Juli statt. Wimbledon ist das erste Event, das Tennisprofis wegen der russischen Invasion in die Ukraine ausschließt.

Die Damen-Organisation WTA kritisierte die Entscheidung. „Die WTA hat immer wieder betont, dass einzelne Sportlerinnen und Sportler nicht aufgrund ihrer Herkunft oder aufgrund von Entscheidungen der Regierungen ihrer Länder bestraft oder an der Teilnahme gehindert werden dürfen“, hieß es in einer Stellungnahme. Die WTA werde Schritte und mögliche Maßnahmen gegen diese Entscheidung prüfen.

Russland kritisierte die Entscheidung scharf. „Ein weiteres Mal werden Sportler zu Geiseln irgendwelcher politischer Befangenheiten, politischer Intrigen, feindlicher Handlungen gegen unser Land gemacht. Das ist nicht hinnehmbar“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch der Agentur Interfax zufolge.

21.35 Uhr: Schwere Waffen von der Wunschliste gestrichen? Neue Vorwürfe gegen Scholz

Die Bundesregierung hat der Ukraine nach „Bild“-Informationen den Kauf schwerer Waffen bei deutschen Rüstungskonzernen unmöglich gemacht, indem sie das Angebot im Vorfeld stark reduziert hat. Das Bundesverteidigungsministerium habe auf Anordnung des Kanzleramts sämtliche schwere Waffen von einer sogenannten „Industrieliste“ deutscher Waffenschmieden gestrichen, berichtete die „Bild“-Zeitung am Mittwoch aus ihr vorliegenden Dokumenten.

Die von ursprünglich 48 auf 24 Seiten gekürzte Liste mit dem Titel „Unterstützungsmöglichkeiten Industrie – Konsolidiert“ sei Ende März der ukrainischen Regierung übergeben worden. Nach Informationen der Zeitung hatte die ursprüngliche Liste Mitte März noch schwere Waffensysteme wie den Kampfpanzer „Leopard-2“, die Schützenpanzer „Marder“ und „Puma“ sowie die gepanzerten Mannschaftstransporter „Boxer“ und „Fuchs“ enthalten. Auch die „Panzerhaubitze 2000“ soll sich demnach zunächst auf der Wunschliste der Ukrainer befunden haben.

Der Gesamtwert der „Industrieliste“ sei mit den zahlreichen Streichungen auf knapp 307 Millionen Euro gesunken. Der ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk hatte am Dienstagabend im ZDF gesagt, auf einer „bereinigten Liste der Bundesregierung“ würden sich „gar keine schweren Waffen befinden“. Melnyk sagte: „Die Waffen, die wir brauchen, sind nicht auf dieser Liste.“

21.10 Uhr: Christian Lindner beteiligt sich nicht an Protestaktion gegen Russland

Finanzminister mehrerer Länder haben das G20-Treffen in Washington wegen Russlands Teilnahme zeitweise verlassen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur verließ unter anderem US-Finanzministerin Janet Yellen am Mittwoch den Raum, als der russische Finanzminister Anton Siluanow das Wort ergriff. Der deutsche Finanzminister Christian Lindner dagegen sei geblieben, ebenso wie Amtskollegen mehrerer G7-Staaten, hieß es. Die Gruppe habe stattdessen auf den Redebeitrag des Russen geantwortet.

Nach Informationen von CNN verließen auch andere europäische Minister das G20-Treffen der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer. Der Nachrichtenseite Axios zufolge verließen auch die Chefin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, sowie ihr US-Kollege Jerome Powell den Raum.

Lindner hatte zuvor eine klare Antwort der G20 auf Russland gefordert und dem Land die alleinige Schuld für die aktuellen, weltweiten ökonomischen Probleme gegeben. Es könne keine Rückkehr zur gewohnten Form des Austauschs mit Russland und Präsident Wladimir Putin geben, solange dieser seine Truppen in der Ukraine nicht abziehe.

12.36 Uhr: Kommandant mit Hilferuf aus Mariupol – „Sehen unseren letzten Stunden entgegen“

Die Situation in der zerstörten Hafenstadt Mariupol wird für Zivilisten, aber auch für Soldaten der ukranischen Armee immer gefährlicher.

Der ukrainischer Kommandeur Serhij Wolyna setzte in der Nacht zu Mittwoch einen verzweifelten Hilferuf per Facebook ab, erklärte in einem Video: „Der Feind ist uns 10 zu 1 überlegen. Wir appellieren an alle führenden Politiker der Welt, uns zu helfen.“ Die Soldaten in Mariupol sähen „vielleicht“ ihren „letzten Tagen, wenn nicht Stunden entgegen.“ Deshalb solle man sie aus der Hafenstadt rausholen und in einen sicheren Drittstaat bringen.

Aktuell haben sich die ukranischen Streitkräfte auf dem Gelände eines Stahlwerkes verschanzt, auch Zivilisten, vor allem Frauen und Kinder, befinden sich in den zahlreichen unterirdischen Korridoren. Ein Berater des Bürgermeisters beschrieb die Lage dort als „grauenvoll“, die Menschen hätten keinen Zugang zu Trinkwasser, Essen oder frischer Luft.

Moskau stellte den Soldaten in Mariupol ein Ultimatum bis zum Mittwoch, 13 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit, um sich zu ergeben und sicherte ihnen freien Abzug zu.

7.40 Uhr: Ukraine-Botschafter Andrij Melnyk kritisiert Scholz – „Enttäuschung und Bitterkeit“

Nach der PK von Olaf Scholz am Dienstagabend äußerte der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk erneut Kritik an dem Vorgehen des Bundeskanzlers.

Die Aussage, Deutschland sei nicht im Stande, Waffen aus Bundeswehr-Beständen an die Ukraine zu liefern, wenn man selbst verteidigungsfähig bleiben wolle ( „Hier müssen wir inzwischen erkennen, dass die Möglichkeiten, die wir haben, an ihre Grenzen stoßen“) sei in Kiew „nicht nachvollziehbar“ und wurde daher mit „großer Enttäuschung und Bitterkeit“ aufgenommen, gab Melnyk an.

Die Truppe habe mehr als 400 Marder-Schützenpanzer, von denen etwa 100 für Ausbildung und Training benutzt würden und daher sofort an die Ukraine übergeben werden könnten. Außerdem habe die Bundeswehr nach seinen Erkenntnissen etwa 800 Fuchs-Transportpanzer, von denen ein Großteil nicht im Einsatz sei und deswegen in die Ukraine geschickt werden könnte, berichtet die „Tagesschau“.

Auch Sicherheitsexperte Carlo Masala, der Professor an der Universität der Bundeswehr in Müchen ist, hat Zweifel an der Darstellung von Olaf Scholz. „Die Position, dass wir keine Marder geben können, erscheint mir nicht glaubwürdig, weil es sicher noch ein paar Marder in der Umlaufreserve gibt“, gab Masala am Mittwochmorgen im ZDF an. „Da wird es ein paar geben, die könnte man sicherlich mit einem verkürzten Training relativ schnell in die Ukraine bringen. Aber da gibt es halt erhebliche Widerstände“, so der Experte weiter. Das Argument sei seiner Meinung nach „ein bisschen vorgeschoben“.

Dienstag, 19. April

20.30 Uhr: Kanzler Scholz trotzig auf PK – dabei verschweigt er wichtige Sache

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine zugesagt, direkte Rüstungslieferungen der deutschen Industrie zu finanzieren. „Wir haben die deutsche Rüstungsindustrie gebeten uns zu sagen, welches Material sie in nächster Zeit liefern kann“, sagte er am Dienstag in Berlin.

„Die Ukraine hat sich nun von dieser Liste eine Auswahl zu eigen gemacht, und wir stellen ihr das für den Kauf notwendige Geld zur Verfügung.“ Darunter seien wie bisher Panzerabwehrwaffen, Luftabwehrgeräte, Munition „und auch das, was man in einem Artilleriegefecht einsetzen kann“.Konkreter wurde Scholz nicht.

Der Kanzler erteilte auf der PK Forderungen nach der Lieferung deutscher Panzer eine Absage erteilt, ohne das konkret zu sagen. Deutschland lasse sich bei den Waffenlieferungen an die Ukraine „stets davon leiten, was zügig umsetzbar und schnell einsetzbar ist“, sagte Scholz nach einer Videokonferenz mit den Staats- und Regierungschefs der G7 sowie osteuropäischen Nato-Partnern. Unterstützung sagte er osteuropäischen Partnern zu, die der Ukraine aus ihren sowjetischen Beständen Waffensysteme liefern wollten, die dort bereits genutzt würden. Deutschland könnte ihnen dann Ersatz beschaffen.

Zuletzt wurde Kritik an der zögerlichen Haltung der deutschen Bundesregierung laut, was die Lieferung schwerer Waffen betrifft. Auch in den Koalitionsfraktionen gab es Unmut. Scholz verteidigte in der Pressekonferenz seine Politik auf Nachfrage der Journalisten trotzig: „Schauen Sie sich doch mal um in der Welt, was andere so tun, die eng mit uns verbündet sind. Zum Beispiel unsere Freunde in den G7. Die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien. Und was die liefern.“ Dort seien die Militärs zu ähnlichen Schlussfolgerungen wie in Deutschland gekommen, dass moderne Waffensysteme der Ukraine nicht schnell helfen könnten. Es brauche Waffen, die sofort eingesetzt werde könnten.

Allerdings kündigte der britische Premierminister Boris Johnson am Dienstag die Lieferung weiterer Artilleriegeschütze an. Die USA wollen Haubitzen an die Ukraine liefern und ukrainische Soldaten darauf trainieren. Auch die Niederlande will gepanzerte Artilleriegeschütze liefern. Davon sprach Scholz nicht, der wiederum darauf pochte, dass es keine deutschen Alleingänge geben dürfte.

Prompt kam entsprechend Kritik von FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Sie ist Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag. Auf Twitter schrieb sie nach der Pressekonferenz: „Dass Bundeskanzler Scholz Vorschlag aufgreift, für Ukraine sofort bedienbare Waffen über osteuropäische Partner zu liefern, die wir kompensieren, begrüße ich. Um Freiheit und Menschenrechte muss man aber kämpfen, die bekommt man nicht geschenkt. Dafür kam heute noch zu wenig Konkretes. Die Aussage dazu, dass man sich in der Welt umschauen solle, es würden alle wie Deutschland machen, ist in der Sache nicht korrekt. Wir laufen noch zu sehr hinterher.“

11.30 Uhr: Rund 360.000 Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland

Seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat die Bundespolizei die Ankunft von 359.904 Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland festgestellt. Das teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag mit. Bei den Geflüchteten handelt es sich hauptsächlich um Frauen, Kinder und alte Menschen.

Die Zahl der Menschen aus der Ukraine, die seit dem 24. Februar hierzulande Zuflucht gesucht haben, dürfte jedoch tatsächlich höher liegen, da es in der Regel keine stationären Kontrollen an den EU-Binnengrenzen gibt und Ukrainer für 90 Tage ohne Visum einreisen dürfen. Auch über eine mögliche Weiterreise in ein anderes EU-Land oder eine Rückkehr in die Ukraine liegen keine verlässlichen Daten vor.

6.36 Uhr: Russische Großoffensive in der Ostukraine hat offenbar begonnen – Gouverneur von Luhansk: „Es ist die Hölle“

Die russische Armee hat offenbar ihre seit Wochen erwartete Großoffensive im Osten der Ukraine gestartet. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teilte am Montagabend mit, „dass die russischen Truppen den Kampf um den Donbass begonnen haben“. Damit sei nun „die zweite Phase des Kriegs“ eingeleitet„, erklärte der ukrainische Präsidentenberater Andrij Jermak.

„Ein sehr großer Teil der ganzen russischen Armee wird nun für diese Offensive verwendet“, sagte Selenskyj im Messengerdienst Telegram. „Egal, wieviele russische Soldaten dorthin gebracht wurden, wir werden kämpfen. Wir werden verteidigen“, kündigte der Staatschef an.

Bereits zuvor hatte der Gouverneur der Region Luhansk, Serhij Hajdaj, im Onlinenetzwerk Facebook erklärt: „Es ist die Hölle. Die Offensive, von der wir seit Wochen sprechen, hat begonnen“. Es gebe Kämpfe in Rubischne und Popasna und „unaufhörlich Kämpfe“ in anderen bis dahin friedlichen Städten.

Montag, 18. April

13.55 Uhr: Manöver von Putin sorgt für Unruhe – Atombomber Richtung Ukraine verlegt?

Was steckt hinter diesem Manöver? In Westrussland, in der Nähe der Ukraine, wurden nun stategische Bomber vom Typ Tupolew Tu-160 am Himmel gesichtet. Sie dienen auch zum Transport von Atombomben.

Auf einer Videoaufnahme ist zu sehen, wie ein Bomber von vier russischen Kampfjets und einem Tankflugzeug begleitet wird. In manchen Berichten ist sogar die Rede von vier Tu-160, die am Himmel entdeckt wurden.

8.20 Uhr: Krim soll mit deutschen Panzern zurückerobert werden

Im Interview mit dem „Spiegel“ sprach der Chef des ukrainischen Militärnachrichtendienstes, Generalmajor Kyrylo Budanow, über die Wünsche seines Landes an Deutschland. Es könnte der Debatte um die Lieferung schwerer Waffen aus Deutschland beeinflussen.

Budanow erklärte im „Spiegel“-Interview: „Wir brauchen Artilleriesysteme – darin ist die deutsche Armee besonders stark. Und leider brauchen wir Panzer, weil wir sehr große Verluste an gepanzerten Fahrzeugen hatten. Der Rest ist Standardgerät – Flugabwehrsysteme, Radioelektronische Aufklärung. Wir brauchen schwere Waffen, um die besetzten Gebiete zu befreien – alles, was auf dieser Karte hier rot gefärbt ist.“

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Hierbei zeigte Budanow auf einer Karte auch auf die Halbinsel Krim, die von Russland schon 2014 besetzt und annektiert wurde. Auf Nachfrage, ob die Ukraine mit den Waffen auch die Krim zurückholen wolle, sagte Budanow: „Natürlich“.

Deutschland hat die Annexion der Krim durch Russland nie anerkannt, wie nahezu fast kein Staat der Welt. Die Rückeroberung der Halbinsel geht dennoch über den aktuellen Verteidigungskampf der Ukraine hinaus und würde eine überraschende Gegenoffensive bedeuten.

Auf den Einwand, dass die ukrainischen Truppen zunächst ausgebildet werden müssten, um Leopard-Panzer zu bedienen, entgegnete Budanow im „Spiegel“-Gespräch: „Das lernen wir schnell. Mit Verlaub, das ist keine höhere Mathematik.“

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7.50 Uhr: Putin in einem lebensgefährlichen Alter?

Ist Wladimir Putin in einem gefährlichen Alter? Im Netz kursiert ein Bild, das das Todesalter von verschiedenen Diktatoren zeigt. Saddam Hussein wurde 2006 im Alter von 69 hingerichtet, 2011 kam Muammar al-Gaddafi ebenfalls mit 69 Jahren um. Älter wurde auch der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-il nicht, der ebenso 2011 verstarb.

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Das ist Wladimir Putin:

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Tja, und nun rate mal, wie alt Wladimir Putin aktuell ist? Genau, 69 Jahre! Im Netz wird dieses Alter schon mit dem „Klub 27“ verglichen. Im Alter von 27 Jahren starben zahlreiche berühmte Musiker wie Jimi Hendrix, Jim Morrison, Kurt Cobain oder Amy Winehouse.