Drei Wochen nach dem Überfall von Putins Truppen auf die Ukraine scheint ein Waffenstillstand in weiter Ferne. In einer TV-Ansprache polterte Präsident Wladimir Putin gegen den Westen. In einer Rede von Präsident Wolodimir Selenskyj im Bundestag foderte der Ukrainer Kanzler Olaf Scholz zu mehr Hilfen und Maßnahmen auf, um Russland zu stoppen.

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Newsblog zum Ukraine-Krieg

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18. März

7.10 Uhr: Arnold Schwarzenegger will Russen mit Videobotschaft aufwecken – mit seinem Nazi-Vater

In einem neunminütigen Videoclip wandte sich nun Arnold Schwarzenegger an die russischen Soldaten und die Zivilbevölkerung in Russland. Was er zu sagen hatte, dürfte den Kreml nervös machen, denn in seiner jüngsten TV-Ansprache drohte der Kreml-Herrscher den westlich orientierten Russen und warnte vor der „fünfte Kolonne“, Regime-Kritiker, die er auch als „Nationalverräter“ verunglimpfte. Doch dieser Clip von Schwarzenegger dürfte weltweit, und auch in Russland, hohe Wellen schlagen. Schließlich ist Schwarzenegger durch seine Actionfilme auch in Russland ein bekannter und beliebter Schauspieler.

Er wissen, so Schwarzenegger, dass niemand gerne von Außenstehenden Kritik an der eigenen Regierung höre. Aber auch zu den US-Amerikaner habe er mit „derselben Besorgnis“ gesprochen, als ein Trump-Mob am 6. Januar 2021 den US-Kongress stürmte. „Es gibt solche Momente, die so falsch sind, dass wir unsere Stimme erheben müssen.“

Deshalb wolle Schwarzenegger den Russen die Wahrheit über den Ukraine-Krieg erzählen. „Es gehen Dinge in der Welt vor sich, die von euch ferngehalten wurden, furchtbare Dinge, über die ihr Bescheid wissen solltet“, so der ehemalige Gouverneur von Kalifornien und Schauspieler.

Seine Botschaft verknüpfte er mit seiner persönlichen Geschichte zu Russland. So habe Schwarzenegger als Jugendlicher den russischen Gewichtheber Juri Petrowitsch Wlassow bewundert, der bei den Weltmeisterschaften in Wien 1961 als erster Mensch 200 Kilo stemmte. Als er sich ein Poster Wlassows ins Zimmer hängte, habe sein Vater, der als österreichischer Soldat im Zweiten Weltkrieg für die Nazis kämpfte, protestiert. Wieso könne er sich keinen deutschen oder österreichischen Helden suchen?

Auf seinen Vater ging Schwarzenegger weiter ein. Dieser sei als überzeugter Nazi „euphorisch“ in den Krieg gezogen, er sei „völlig den Lügen seiner Regierung verfangen“ gewesen. Doch die Kämpfe in Leningrad hätten aus ihm „körperlich und seelisch“ einen gebrochenen Mann gemacht. In diesem Sinne redete der Prominente den russischen Soldaten in der Ukraine ins Gewissen, die erfahren hätten, dass sie nicht als Befreier empfangen werden. Schwarzenegger im Video: „Ihr kennt die Wahrheit, von der ich spreche, ihr habt sie mit eigenen Augen gesehen. Ich möchte nicht, dass ihr gebrochen wie mein Vater seid. Das ist nicht der Verteidigungskrieg, in dem eure Großeltern gekämpft haben. Dies ist ein illegaler Krieg.“

Denn es sei eine Lüge der Putin-Regierung, dass die Ukraine „entnazifiziert“ werde. Der ukrainische Präsident Selenskyj sei selbst Jude, dessen Onkel wurde von den Nazis ermordet, so Schwarzenegger. Er versuchte die Russen mit weiteren Fakten wachzurütteln: Drei Millionen Flüchtende hätten die Ukraine bereits verlassen. In der UN hätten sich nur vier Länder auf die Seite Russland gestellt. Und: „Ich bedaure euch sagen zu müssen, dass bereits Tausende russische Soldaten getötet wurden.“

Zuletzt wandte sich Schwarzenegger noch an die Opposition in Russland: „Die Welt hat euren Mut gesehen. Ihr habt die Stärke von Juri Wlassow. Ihr seid meine neuen Helden.“

17. März 2022

22.15 Uhr: Haft für US-Basketballerin Griner in Moskau verlängert – russische Provokation der USA?

US-Basketballstar Brittney Griner muss nach ihrer Festnahme am Moskauer Flughafen wohl zwei weitere Monate in Haft verbringen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Tass am Donnerstag vermeldete, wurde die Maßnahme gegen die Olympiasiegerin durch ein Gericht in Chimki nahe der russischen Hauptstadt bis zum 19. Mai verlängert.

Griner wurde festgesetzt, nachdem in ihrem Gepäck angeblich Vape-Kartuschen mit Cannabisöl gefunden wurden. Laut der Nachrichtenagentur Ria Novosti sollen Griners Anwälte versucht haben, ihre Klientin freizubekommen, da die Behandlung „rechtswidrig“ und „übermäßig hart“ sei. Dies wurde abgelehnt.

Die 31 Jahre alte Griner hatte Phoenix Mercury 2014 zum dritten Titel in der US-Profiliga WNBA geführt und war 2021 mit ihrem Team erneut ins Finale eingezogen. Seit 2015 spielt Griner zudem in der WNBA-Pause bei UMMC Jekaterinburg. Bis auf die Olympiasiegerin von 2016 und 2021 haben alle Spielerinnen aus der US-Liga Russland nach der Invasion der Ukraine verlassen.

Das US-amerikanische Außenministerium hatte bereits am 23. Januar eine Reisewarnung für Russland herausgegeben und auf die „Möglichkeit von Belästigungen von US-Bürgern durch die russischen Sicherheitsbehörden“ hingewiesen.

22.10 Uhr: Russland verzichtet auf Abstimmung über UN-Resolution wegen Ukraine

Russland hat seinen Antrag auf eine Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über eine Resolution zur humanitären Lage in der Ukraine zurückgezogen. Russland sei es nicht gelungen, Unterstützer für seinen Resolutionsentwurf zu finden, verlautete am Donnerstag von Diplomaten in New York. Dies lässt darauf schließen, dass selbst China nicht für den Text gestimmt hätte. Eigentlich wollte Russland die Resolution nach mehrfacher Verschiebung am Freitag zur Abstimmung bringen.

Russland hatte am Dienstag einen Resolutionsentwurf zur „Verschlechterung der humanitären Lage in der Ukraine“ vorgelegt.

22.06 Uhr: Scholz mahnt, Putin nicht mit Russland gleichzusetzen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat davor gewarnt, Russland mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gleichzusetzen. „Nicht das russische Volk hat die fatale Entscheidung des Überfalls auf die Ukraine getroffen. Dieser Krieg ist Putins Krieg“, sagte Scholz am Donnerstagabend auf einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung zu Ehren des SPD-Politikers Egon Bahr, der am Freitag 100 Jahre alt geworden wäre.

„Diese Differenzierung ist wichtig. Sie ist wichtig, um die Aussöhnung zwischen Deutschen und Russen nach dem Zweiten Weltkrieg nicht aufs Spiel zu setzen“, betonte Scholz. Sie sei auch wichtig für das Zusammenleben mit den Russen und Ukrainern in Deutschland. „Und sie ist wichtig, um den mutigen russischen Männern und Frauen, die unter hohen persönlichen Risiken gegen Putins Angriffskrieg auf die Straße gehen, eines zu zeigen: Ihr steht nicht allein. Wir stehen an Eurer Seite.“ Dieses andere Russland sei das Fundament für die deutsch-russischen Beziehungen der Zukunft.

Der 2015 verstorbene SPD-Politiker Egon Bahr gilt als Architekt der neuen Ostpolitik von Bundeskanzler Willy Brandt, die in Verträge mit der DDR, Polen und der Sowjetunion mündete. Bahrs Leitsatz war „Wandel durch Annäherung“. In den Jahren 1972 bis 1976 war er erst Bundesminister für besondere Aufgaben und dann für wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Scholz warf Putin vor, die Uhren zurückdrehen zu wollen „in eine Zeit, in der Großmächte die Landkarte unter sich aufteilen“. Er wolle die Länder Mittel- und Osteuropas als „bloße Puffer und Einflusszonen behandeln“.

20.30 Uhr: Macron steht zu „Hirntod“-Kritik an Nato – Krieg sei „Elektroschock“

Laut Frankreichs Präsident Emmanuel Macron war der russische Angriff auf die Ukraine ein „Elektroschock“, der die Nato „aufgeweckt“ habe. Marcron steht weiterhin zu seiner 2019 geäußerten „Hirntod“-Kritik an der Nato und sieht seinen damaligen Ruf nach einer Reform durch den Ukraine-Krieg bestätigt. Er habe damals mit seiner Kritik eine strategische Überlegung über die Funktionsweise des Militärbündnisses angestoßen, so der französische Präsident am Donnerstag in Paris. Ergebnisse der Reformdebatte lägen nun vor und würden im Juni auf dem Nato-Gipfel beraten, um den Rahmen der Allianz neu zu definieren.

„Die Nato war in einem hirntoten Zustand, das war vollkommen wahr“, sagte Macron. Er sei aber immer der Meinung gewesen, dass die Nato Frankreich diene, ihm sei es nie um einen Austritt gegangen. „Ich meinte immer, dass es einer strategischen Klarstellung bedarf, und wir sind dabei, diese zu liefern.“ Macron pocht seit langem auf ein stärkeres Engagement Europas für seine eigene Verteidigung, parallel zur Einbindung in die Nato.

Russland habe der Nato mit dem Angriffskrieg von Kremlchef Wladimir Putin auf die Ukraine gerade einen Elektroschock verpasst, einen Wecker, sagte Macron. „Der Krieg, den Präsident Putin begonnen hat, führt zu einer Klarstellung und schafft eine Bedrohung an unseren Grenzen und auf europäischem Boden, die der Nato eine strategische Klarstellung gibt“, sagte Macron.

20.15 Uhr: US-Regierung warnt China vor militärischer Unterstützung für Russland

Die US-Regierung hat China erneut davor gewarnt, Russland im Krieg gegen die Ukraine mit militärischer Ausrüstung zu unterstützen. In einem solchen Fall würden die USA nicht zögern, China „Kosten“ aufzubürden, sagte Außenminister Antony Blinken am Donnerstag in Anspielung auf mögliche Sanktionen. China habe eine Verantwortung, seinen Einfluss auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu nutzen, um für ein Ende des Kriegs und die Einhaltung internationaler Normen zu werben.

Die Regierung in Peking wolle den russischen Angriffskrieg jedoch nicht verurteilen und gebe eine neutrale Haltung vor, sagte Blinken. „Wir machen uns Sorgen, dass sie erwägt, Russland direkt mit militärischer Ausrüstung für den Einsatz in der Ukraine zu unterstützen“, sagte er. Präsident Joe Biden werde an diesem Freitag mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping sprechen und dabei deutlich machen, dass China für jegliche Unterstützung Russlands die Verantwortung tragen werde, sagte Blinken weiter.

Zuvor hatten sich am Montag bereits Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan und der oberste chinesische Außenpolitiker Yang Jiechi zu Gesprächen in Rom getroffen.

Die US-Regierung hat China und Unternehmen in der Volksrepublik zudem bereits mehrfach davor gewarnt, Russland bei der Umgehung westlicher Sanktionen zu unterstützen. In einem solchen Fall könnten die Strafmaßnahmen auch auf chinesische Firmen ausgeweitet werden, hieß es. Die EU und die USA sind für China deutlich wichtigere Handelspartner als Russland.

20.00 Uhr: Außenminister der G7-Staaten drohen mit strafrechtlichen Konsequenzen

Die Außenminister der G7-Staaten haben die „wahllosen Angriffe auf Zivilisten“ durch russische Truppen in der Ukraine scharf verurteilt und den Verantwortlichen mit strafrechtlichen Konsequenzen gedroht. Nach dem russischen Angriff auf ein als Schutzraum dienendes Theater in der belagerten Hafenstadt Mariupol war die Zahl möglicher Opfer am Donnerstag weiter unklar. Nach Angaben der Stadtverwaltung sind 80 Prozent des Wohnraums in Mariupol zerstört, rund 350.000 Menschen sitzen noch immer in der Stadt fest.

„Diejenigen, die für Kriegsverbrechen, einschließlich des wahllosen Einsatzes von Waffen gegen Zivilisten, verantwortlich sind“ würden zur Rechenschaft gezogen, warnten die Außenminister der Gruppe der sieben großen Industriestaaten. Wegen des „nicht provozierten und schändlichen Krieges“ des russischen Präsidenten Wladimir Putin seien Millionen von Menschen zur Flucht gezwungen, die Zerstörung von Infrastruktur, Krankenhäusern, Theatern und Schulen gehe weiter.

Nach ukrainischen Angaben hatte Russland am Mittwoch das Theater in Mariupol bombardiert, obwohl vor beiden Seiten des Gebäudes gut sichtbar das Wort „Kinder“ auf Russisch auf den Boden gemalt war. In dem Theater sollen sich zum Zeitpunkt des Angriffs hunderte schutzsuchende Zivilisten aufgehalten haben. Die Menschenrechtsbeauftragte im ukrainischen Parlament, Ljudmila Denisowa, erklärte im Fernsehen, der Schutzraum im Theater habe dem Bombardement standgehalten. „Wir haben noch keine Informationen, aber wir gehen davon aus, dass alle überlebt haben“, sagte sie.

16.00 Uhr: Mindestens 21 Tote durch Artilleriebeschuss in Merefa

In der ostukrainischen Kleinstadt Merefa sind nach Angaben der örtlichen Staatsanwaltschaft mindestens 21 Menschen durch russischen Artilleriebeschuss getötet worden. Bei den Angriffen am frühen Donnerstagmorgen seien eine Schule und ein Kulturzentrum zerstört worden, teilte die Staatsanwaltschaft der Region Charkiw auf Facebook mit. 25 weitere Menschen wurden demnach verletzt, zehn davon erlitten lebensgefährliche Verletzungen.

Die Staatsanwaltschaft veröffentlichte zwei Fotos der durch Explosionen stark beschädigten Gebäude, während Einsatzkräfte die Trümmer durchkämmten.

Merefa liegt etwa 30 Kilometer südwestlich von Charkiw, der zweitgrößten Stadt der Ukraine. Die Metropole war in den vergangenen Wochen Schauplatz heftiger russischer Luftangriffe. Diese richteten immensen Schaden an.

15.55 Uhr: Selenskyj bittet den Bundestag um mehr Hilfe aus Deutschland

Drei Wochen nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in einem leidenschaftlichen Appell mehr Hilfe von Deutschland gefordert. Wieder gehe eine Mauer durch Europa, sagte Selenskyj am Donnerstag laut Simultanübersetzung in einer Videoansprache an den Bundestag. Er richtete sich direkt an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): „Lieber Herr Bundeskanzler Scholz, zerstören Sie die diese Mauer. Geben Sie Deutschland die Führungsrolle, die Deutschland verdient.“ In den umkämpften Gebieten warteten immer noch Tausende auf die Chance zur Flucht. Vor allem in Mariupol sei die Not groß.

Bei der Metapher der Mauer bezog sich Selenskyj auf den früheren US-Präsidenten Ronald Reagan. Dieser hatte 1987 in West-Berlin an die Sowjetunion appelliert, die Berliner Mauer niederzureißen. Selenskyj betonte, in seinem Land seien nun Zivilisten und Soldaten wahllos Ziel russischer Angriffe. Laut Übersetzung sagte er: „Russland bombardiert unsere Städte und zerstört alles, was in der Ukraine da ist. Das sind Wohnhäuser, Krankenhäuser, Schulen, Kirchen, alles. Mit Raketen, mit Luftbomben, mit Artillerie. In drei Wochen sind sehr viele Ukrainer gestorben, Tausende. Die Besatzer haben 108 Kinder getötet, mitten in Europa, bei uns im Jahre 2022.“

Scholz würdigte die Videoansprache Selenskyjs und stellte ihm weitere Unterstützung in Aussicht. Es seien „eindrucksvolle Worte“ gewesen, sagte Scholz und versicherte: „Wir stehen an der Seite der Ukraine.“ Er verwies bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf die laufende Unterstützung für die Ukraine, zu der auch Waffenlieferungen gehören. „Deutschland leistet hier seinen Beitrag und wird das weiter tun.“ Konkreter wurde der Kanzler nicht. Er bekräftigte allerdings auch: „Die Nato wird nicht militärisch in diesen Krieg eingreifen.“

Streit gab es um eine von der Union beantragte und von der Ampel-Koalition abgelehnte Debatte über den Ukraine-Krieg nach der Rede Selenskyjs. „Das war heute der würdeloseste Moment im Bundestag, den ich je erlebt habe“, schrieb der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen auf Twitter. Der CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz nannte die Ablehnung „völlig unpassend“ und der frühere Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger „peinlich“.

15.05 Uhr: Mehrere Tote durch Einsatz russischer Streumunition

Russische Truppen haben Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch zufolge im Krieg gegen die Ukraine bereits mehrfach völkerrechtswidrig Streumunition eingesetzt. Berichten zufolge seien am vergangenen Sonntag in der dicht besiedelten Stadt Mykolajiw neun Zivilisten getötet worden, die offenbar an einem Geldautomaten Schlange gestanden hätten, hieß es am Donnerstag in einer Mitteilung der Organisation.

„Mehrere Wohngebiete in Mykolajiw wurden innerhalb einer Woche von Streumunitionsangriffen erschüttert“, zitierte Human Rights Watch den Krisen- und Konfliktforscher Belkis Wille. Russland werde aufgefordert, solche Einsätze einzustellen. Die Ukraine wirft Russland immer wieder gezielte Angriffe gegen Zivilisten vor. Moskau dementiert das.

Die Menschenrechtler von Human Rights Watch forderten die ukrainische Seite auf, die Rechte russischer Kriegsgefangener zu wahren: „Ukrainische Behörden sollten aufhören, in sozialen Medien und Messaging-Apps Videos von gefangenen russischen Soldaten zu veröffentlichen, die sie der öffentlichen Neugier aussetzen – insbesondere solche, die zeigen, wie sie gedemütigt oder eingeschüchtert werden.“

Die ukrainischen Behörden hatten wenige Tage nach dem russischen Einmarsch einen Telegram-Kanal erstellt, in dem sie seitdem Fotos und Videos vermeintlich getöteter und gefangener Russen veröffentlichen. Zudem wurden mehrfach „Pressekonferenzen“ veranstaltet, bei denen gefangene Soldaten vermutlich unter Druck vor laufenden Kameras das russische Militär kritisierten und die ukrainischen Streitkräfte lobten.

15.10 Uhr: Auffällig viele Flugzeuge verlassen Moskau – was geht da vor?

Was ist da los in Russland? Im Netz sorgen auffällige Flüge aus Moskau für Wirbel. Die Rede ist von einem „Exodus von Privatjets von Moskau Richtug Dubai“, der am Donnerstag auf Flugradar-Karten zu beobachten war. Verlassen Oligarchen, also reiche Russen, nun in Scharen die Hauptstadt? Vermutet wird, dass das etwas mit der jüngsten aggressiven TV-Ansprache von Wladimir Putin zu tun haben könnte, in der er westlich orientierte Russen als „Verräter“ bezeichnete.

Doch nicht nur das beunruhigt viele im Netz: Ebenfalls am Donnerstag wurde registriert, dass zahlreiche Maschinen der russischen Luftstreitkräfte Moskau in Richtung Osten verlassen haben. Auch das war unter anderem auf dem Portal flightradar24.com zu beobachten. Ist das verdächtig? Es könnte sich auch schlicht um Militärübungen handeln, die nun vermehrt östlich von Moskau stattfinden, weil südwestlich ein Kampfgebiet ist, meinen andere.

Doch es gibt trotzdem wilde Gerüchte im Netz: Dahinter könnte eine Evakuierung der Polit-Elite in Atombunker stecken, bis hin zu Spekulationen, Teile des Putin-Regimes seien auf der Flucht. Andere meinen, es könne sich auch um ein Täuschungsmanöver zur Verwirrung des Westens handeln.

14.20 Uhr: Russen bombardieren Theater in Mariupol, obwohl Kinder-Hinweis davor warnte

Im Ukraine-Krieg hat die Bombardierung eines Theaters in der Hafenstadt Mariupol für Entsetzen gesorgt. Der Stadtrat von Mariupol sprach am Donnerstag von mehr als 1000 Menschen, die vor dem russischen Angriff in dem Theater Schutz gesucht hätten. „In Mariupol hat die russische Luftwaffe wissentlich eine Bombe auf das Drama-Theater im Stadtzentrum abgeworfen. Das Gebäude ist zerstört“, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelensky. „Die Zahl der Toten ist noch nicht bekannt“.

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Das Gebäude war offenbar als zivile Schutzeinrichtung markiert gewesen. Auf Satellitenbildern des privaten US-Unternehmens Maxar vom Montag war zu sehen, dass an Vorder- und Rückseite des Gebäudes in großen Buchstaben das Wort „Kinder“ auf Russisch auf den Boden geschrieben worden war.

Die Organisation Human Rights Watch erklärte, es sei nicht auszuschließen, dass sich in der Nähe des Theaters ein ukrainisches Militärziel befunden habe. „Aber wir wissen, dass das Theater mindestens 500 Zivilisten beherbergte.“

Das russische Verteidigungsministerium dementierte den Angriff auf das Theater. Wie schon nach den Angriffen auf eine Geburtsklinik in Mariupol vergangene Woche erklärte Moskau, die Explosion gehe auf das Konto der nationalistischen ukrainischen Asow-Brigade.