Die US-Wahl rückt immer näher. Am 5. November heißt es: Kamala Harris gegen Donald Trump. Jüngste Umfragen sehen die Demokratin vorne, insbesondere in den Swing States hat sie gepunktet. Doch ein genauer Blick auf das Regierungssystem zeigt, dass der Präsident oder die Präsidentin nur eines der vielen Puzzleteile ist. Wie das durchaus komplizierte System der USA funktioniert, erklären wir dir hier.
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Das wichtigste und oberste Amt ist dennoch das des Präsidenten. Trump oder Harris darf sich im Anschluss an die US-Wahl auf eine politische Doppelbelastung einstellen, denn die Verfassung schreibt eine Präsidialpolitik vor. Das bedeutet, dass der Präsident sowohl Staats- als auch Regierungschef ist. Der Präsident ist somit für die Leitung der Regierung verantwortlich und fällt die wesentlichen Richtungsentscheidungen. Gleichzeitig repräsentiert er die USA nach außen und ist höchste Vertreter seines Landes.
Der Präsident hat nach der US-Wahl nicht das alleinige Sagen
Der US-Präsident verkörpert somit im Alleingang die Exekutive. Bei uns in Deutschland teilen sich Olaf Scholz und Frank-Walter Steinmeier diese Aufgaben. Zudem ist er der Oberbefehlshaber über die US-Armee. Ihm unterstehen knapp 1,3 Millionen Streitkräfte.
Die Legislative, welche in erster Linie für die Gesetzgebung, die Festlegung des amerikanischen Haushalts und die Kontrolle des Präsidenten verantwortlich ist, wird durch den sogenannten Kongress verkörpert. Dieser ist das Pendant zum deutschen Parlament, ist allerdings deutlich komplizierter strukturiert. Der Grund: Der Kongress besteht aus zwei Kammern – dem Repräsentantenhaus und dem Senat.
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Im Repräsentantenhaus sitzen 435 Mitglieder, welche auf zwei Jahre gewählt werden. Sie stammen aus den einzelnen Bundesstaaten. Ihre Aufgabe kann mit derer der Bundestagsabgeordneten verglichen werden. Für den Präsidenten ist die Besetzung des Hauses durchaus prekär, denn die Mitglieder können Gesetzesinitiativen des Präsidenten blockieren. Für den Präsidenten wäre es daher optimal, wenn das Repräsentantenhaus mehrheitlich aus Mitgliedern seiner eigenen Partei besteht. Die nächste Wahl findet zeitgleich mit der US-Wahl am 5. November statt.
Der Senat besteht seinerseits aus 100 Mitgliedern, es werden zwei Mitglieder pro Bundesstaat entsendet. Er gleicht dem Bundesrat. Hier wird über Gesetze und internationale Verträge abgestimmt. Außerdem ernannt der Senat Minister und oberste Richter. Komplettiert wird das US-Geflecht durch die Judikative, den Supreme Court. Er prüft das Vorgehen des Präsidenten auf Verfassungstreue.