Krasses Urteil des Obersten Gerichtshofes in den USA!
Der Supreme Court der USA hat das seit fünf Jahrzehnten geltende landesweite Recht auf Abtreibung gekippt.
USA: Paukenschlag! Oberster Gerichtshof kippt Recht auf Abtreibung
Der mehrheitlich von konservativen Richtern besetzte Supreme Court hob am Freitag das Grundsatzurteil „Roe v. Wade“ aus dem Jahr 1973 auf. Die Entscheidung macht Schwangerschaftsabbrüche nicht illegal, von nun an steht es den einzelnen US-Bundesstaaten jedoch frei, Abtreibungen zu erlauben, sie einzuschränken oder gänzlich zu verbieten.
„Die Verfassung gewährt kein Recht auf Abtreibung“, heißt es in der Urteilsbegründung. Die Entscheidung ist keine Überraschung: Anfang Mai hatte das Magazin „Politico“ einen Entwurf dazu veröffentlicht. Daraus ging bereits hervor, dass das Gericht so entscheiden will. Daraufhin gab es einen Aufschrei von Frauenrechtsorganisationen, Kliniken und Liberalen. Das Urteil ist nun so drastisch wie erwartet. In etwa der Hälfte der Bundesstaaten dürfte es nun zu weitgehenden Einschränkungen kommen.
USA fürchtet gewalttätige Proteste
Wie die „Daily Mail“ berichtet, rechnen die Behörden in Folge des Urteils nun mit heftigen und gewaltbereiten Demonstranten. Man erwarte „ein Wochenende der Gewalt“.
Abtreibungsbefürworter hatten bereits zu Unruhen aufgerufen, sollte „Roe v. Wade“ aufgehoben werden.
USA: Seit 1973 waren Abtreibung bis zu 24. Woche erlabut
Es gibt in den USA kein landesweites Gesetz, das Schwangerschaftsabbrüche erlaubt oder verbietet. Abtreibungen sind aber mindestens bis zur Lebensfähigkeit des Fötus erlaubt – heute etwa bis zur 24. Woche. Dies stellte bisher ein Urteil des Obersten US-Gerichts von 1973 sicher, das als Roe v. Wade bekannt ist. Ein weiteres Urteil von 1992, Planned Parenthood v. Casey, bestärkte die Rechtsprechung und passte sie etwas an. Der Supreme Court hat diese Entscheidungen nun gekippt.
Das Abtreibungsrecht ist in den USA immer wieder Thema heftiger Auseinandersetzungen. Gegner versuchen die liberalen Regeln seit Jahrzehnten zu kippen. Unter dem vorigen Präsidenten Donald Trump rückte der Supreme Court deutlich nach rechts. Der Republikaner ernannte während seiner Amtszeit die Richter Neil Gorsuch, Brett Kavanaugh und Amy Coney Barrett. Die Richterinnen Sonia Sotomayor und Elena Kagan sowie Richter Stephen Breyer stimmten gegen die Entscheidung. Sie gelten als liberal. (at, mit afp/dpa)