Im September stehen die Ost-Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg an. Dafür geht Sahra Wagenknecht mit dem BSW das erste Mal ins Rennen. Aktuell steht sie in den Umfragen sogar hoch im Kurs. 17 Prozent hat sie beispielsweise in Thüringen.
Doch ein Ostdeutschland-Experte warnt vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen vor einem autoritären Staat durch das BSW. Besonders, dass Wagenknecht mit Russland anbandelt, bereitet ihm Sorgen.
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Starke Wagenknecht-Chancen im Osten
Das Bündnis Sahra Wagenknecht kann auf gute Chancen hoffen, in die ostdeutschen Landtage einzuziehen. In Sachsen steht die Partei der Ex-Linken bei 11 Prozent, in Thüringen sogar 17 Prozent. Laut Ostdeutschland-Experte und Autor Ilko-Sascha Kowalczuk liegt das daran, dass das BSW ein großes Versprechen hat. „Dieses Versprechen lautet: Wir bringen den starken Staat zurück, einen autoritären Staat“, so Kowalczuk gegenüber „ZDF frontal“.
Vor allem in Ostdeutschland sei dieser Wunsch durch die DDR-Zeiten geprägt. Das war verbunden mit dem Versprechen eines bevormundenden Staatsverständnisses: „Wir kümmern uns um euch, lasst uns machen. Und das war gewissermaßen die Kontinuität, auch zu dem Staatsverständnis in der DDR“.
Experte sieht Putin-Flirt bei BSW
Für die Ost-Wahlen spielt auch Außenpolitik eine große Rolle. Wagenknecht will Friedensverhandlungen mit Russland und keine Waffenlieferungen für die Ukraine. Kowalczuk erklärt bei „ZDF frontal“ weiter, dass Wagenknecht an Putin das autoritäre Staatsmodell fasziniere. „Es ist eben kein Zufall, welche Position sie innerhalb des ganzen Krieges der Russländischen Föderation gegen die freie Ukraine vertritt. Das muss ihr niemand im Kreml einflüstern, sondern das sind ihre politischen Grundüberzeugungen.“
Weiter möchte das BSW, dass Deutschland näher an Russland rücken und wirtschaftlich eng mit Russland verflochten sein muss. Wagenknecht träume von einer Sicherheitsarchitektur Deutschland-Russland. Die funkitoniere aber nur, wenn man auch politische Ähnlichkeiten hat. „Für mich ist die Schlussfolgerung da, sie strebt solche Verhältnisse an, und sie würde offenbar sehr gerne Wladimira Putinowa sein“, sagt der Historiker.
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Für die Wagenknecht-Partei und die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hat Kowalczuk düstere Aussichten. „Ich halte es nicht für ausgeschlossen, dass wir ein Wahlergebnis haben, was uns eher in eine Staatskrise führt als in stabile politische Verhältnisse.“