Mit einem lachenden und einem weinenden Auge blickte das politische Berlin auf den US-Wahlkampf. Lachend, weil die Exzesse viel Meme-Potenzial boten. Weinend, weil die gefahrenen Kampagnen – insbesondere seitens der Republikaner – stets auf persönlichen Angriffen fußten und unter die Gürtellinie gingen. Doch schon jetzt steht fest, dass der anstehende Wahlkampf bei uns nicht viel eleganter ist. Ein Kommentar.
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Wilde Verschwörungstheorien, abstruse Zukunftsmalereien und das Schwingen der Rassismus-Keule kennzeichneten den Wahlkampf in den Vereinigten Staaten von Amerika. Die inzwischen gescheiterte Ampel blickte regelrecht verstört auf die andere Seite des Atlantiks und beteuerte, dass man sich auf ein solches Niveau der Wahlkampfführung keinesfalls herablassen würde.
Verrohung im Wahlkampf: Demokratische Mitte zerfleischt sich
Noch am Tag, als das US-Wahlergebnis bekannt wurde, beim Lindner-Rauswurf, warf Bundeskanzler Scholz dieses Credo gekonnt über Bord. Als er am späten Mittwochabend (06. November) vor die Presse trat und den Ampel-Bruch verkündete, trat er fast schon freudestrahlend gegen den FDPler nach. Der ehemalige Bundesfinanzminister hätte stets, „verantwortungslos gehandelt“, „Streit öffentlich inszeniert“, „ideologische Forderungen“ breitgetreten und „mein Vertrauen gebrochen“. Ein Großteil der Bundesrepublik war gar erstaunt ob der Angriffslust des ansonsten eher kühlen Kanzlers.
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Ähnlich erschrocken zeigten sich Union, FDP und sogar die Grünen. Man war sich einig, dass ein solches persönliches Nachtreten eines Kanzlers nicht würdig ist. Doch die Regierungserklärung samt Aussprache (13. November) offenbarten, dass auch diese Bekenntnisse leere Worthülsen und Wahlkampf-Geschacher waren.
„Sie spalten das Land, Herr Bundeskanzler„, lautete beispielsweise der Eröffnungs-Frontalangriff von Friedrich Merz. Unions-Kollege Söder sprang wenig später ebenfalls auf den Hetz-Zug auf. „Ich kenne keinen, der uncooler in Deutschland ist als Sie, lieber Herr Scholz“, spottete der bayerische Ministerpräsident. Für einen Paukenschlag sorgte auch die Grüne Jugend, die den Oppositionsführer Merz in einem Post öffentlich als einen Rassisten darstellte.
Außenministerin Baerbock hat treffend festgestellt, dass diese verbalen Ausfälle Brandbeschleuniger für das Versagen der demokratischen Mitte und das Erstarken von Extremisten und Populisten sind. Dass sich die beiden letztgenannten dieser Rhetorik bedienen, ist keine Neuigkeit. Am Platz der Republik 1 geht es immer weniger um die Sache, sondern vielmehr um persönliche Befindlichkeiten. Ein verspottender Blick auf den Wahlkampf in anderen Länder ist mehr als unangebracht.