Hoffnung für die Ukraine: Offenbar ist ein Krieg fürs Erste abgewendet! Der ukrainische Außenminister reagierte am Dienstag entsprechend auf eine Meldung über Truppenabzüge der Russen.
Nun bleibt die Frage: Ist Wladimir Putin in der Ukraine gescheitert? Oder hat er vielmehr das erreicht, was er wollte?
Was will Wladimir Putin in der Ukraine? Und ist seine Mission jetzt gescheitert?
Nach Einschätzung der Ukraine ist eine russische Invasion vorerst abgewandt. „Es ist uns und unseren Verbündeten gelungen, Russland von einer weiteren Eskalation abzuhalten“, sagte Außenminister Dmytro Kuleba am Dienstag in Kiew.
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Ukraine und Russland im Vergleich:
- Die Ukraine hat rund 41,8 Millionen Einwohner und eine Fläche von 576.800 Quadratkilometern (jeweils abzüglich der von Russland annektierten Krim).
- Mit einem Bruttoinlandsprodukt von 155 Milliarden US-Dollar lag die Ukraine im Jahr 2020 auf Platz 58 der Welt.
- Die Russische Föderation hat eine Bevölkerungszahl von rund 146,8 Millionen sowie eine Fläche von 17.102.344 Quadratkilometern (jeweils mit der annektierten Krim).
- Das Bruttoinlandsprodukt lag 2019 bei 1.702 Milliarden US-Dollar und damit auf Platz 11 aller Länder weltweit.
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Die Regierung in Moskau hatte zuvor einen teilweisen Abzug der Truppen von der ukrainischen Grenze angekündigt. Einheiten aus den Militärbezirken im Süden und Westen Russlands hätten ihre „Aufgaben erfüllt“ und würden sich auf den Weg zurück in ihre Militärbasen machen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.
Was bedeutet das nun für Wladimir Putin? Und ist damit wirklich die Kriegsgefahr vom Tisch?
Beobachter waren davon ausgegangen, dass Wladimir Putin, trotz anderslautender Befürchtungen aus den USA, nicht während der Olympischen Winterspiele angreifen werde. Damit hätte er seinem wichtigen Verbündeten, Chinas Machthaber Xi Jinping, schließlich die Olympia-Show verdorben.
Insofern könnte der Truppenabzug nur eine zwischenzeitliche Entspannung der Lage sein. Möglicherweise aber hat Putin schon sein Ziel erreicht: Eine mögliche Nato-Mitgliedschaft der Ukraine in der Zukunft zu verhindern.
Die Osterweiterung der Nato nach dem Ende der Sowjetunion 1991 ist aus Sicht des Kremls eine Bedrohung. Moskau will die Dominanz über die ehemaligen Sowjet-Republiken und Mitgliedstaaten des Warschauer Paketes zurückgewinnen, hier vor allem Belarus und die Ukraine. Diesem Ziel wäre man damit ein Stück nähergekommen.
Olaf Scholz stellt klar: Nato-Mitgliedschaft von Ukraine kein Thema
Das Thema der Nato-Mitgliedschaft war auch Thema beim Besuch von Kanzler Scholz in der Ukraine am Montag. Dabei machte er Präsident Wolodymyr Selenskyj klar, dass ein Antrag auf Mitgliedschaft aktuell keinen Sinn mache. Selenskyj räumte danach auf der Pressekonferenz zähneknirschend ein, dass diese Position von sehr vielen Regierungschef vertreten wird. Er bezeichnete es als „offenes Geheimnis“. Dennoch, so Selenskyj, hänge es von der Ukraine ab, ob sie sich irgendwann um eine Mitgliedschaft bemühen werde.
Scholz sagte auf der Pressekonferenz, dass die Frage der Mitgliedschaft in Bündnisse „praktisch gar nicht“ auf der Tagesordnung stehe. Der Kanzler zeigte sich verwundert, dass die russische Regierung das zum Thema mache. Mit anderen Worten: Deutschland ist gegen eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine.
Ukraine-Konflikt: Hat sich Wladimir Putin am Westen die Zähne ausgebissen?
Wenn man die Geschehnisse der letzten Wochen jedoch anders interpretiert, könnte es auch eine empfindliche Niederlage für Wladimir Putin gewesen sein. Die Strategen im Kreml erkannten eine Schwäche des Westens und einen möglichst günstigen Zeitpunkt zur Offensive.
Hintergrund dieser Analyse sind beispielsweise die Spaltung der USA nach den Trump-Jahren, das Desaster um den Afghanistan-Abzug, aber auch die zerstrittene EU, insbesondere nach dem Brexit und angesichts der ständigen Streitigkeiten mit Polen und Ungarn.
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Putin glaubt an einen Niedergang der westlichen Demokratien. Wollte er mit dem Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze deren Geschlossenheit testen?
Dann jedoch könnte er sich diesmal die Zähne ausgebissen haben. Die USA, Großbritannien sowie die EU-Größen Frankreich, Deutschland und Polen hielten zusammen, Olaf Scholz ist sogar bereit, die Gas-Pipeline Nord Stream 2 zu stoppen. Putins Vorgehen war so gesehen kontraproduktiv: Die äußere Bedrohung hat die EU wieder näher zueinander geführt und auch die Nato antwortete geschlossen.
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Militärische Muskelspiele von Putin, aber wirtschaftlich hat Russland Probleme
Nach den chaotischen Jelzin-Jahren in den 1990ern, will Wladimir Putin Russland zu alter Stärke führen. Doch wirtschaftlich ist das Land alles andere als ein Riese. Seine Macht baut auf auf Öl und Gas, doch das fossile Zeitalter endet in wenigen Jahrzehnten.
In Wahrheit kann Wladimir Putin trotz der militärischen Muskelspiele nicht die Schwächen seines Landes überdecken, die ihm 2024 bei seiner geplanten Wiederwahl Probleme bereiten werden.
Aus Sicht von Katja Gloger, der ehemalige Moskaukorrespondentin des „Stern“, will Putin eine postwestliche Weltordnung. China hat er für dieses Vorhaben an der Seite.
Zumindest diesmal aber könnte er sich am Westen noch einmal die Zähne ausgebissen haben. Darauf deutet sein Rückzieher hin.