In Essen und mehreren deutschen Städten strömten am vergangenen Wochenende Tausende Menschen zu pro-palästinensischen Kundgebungen. Doch was als friedlicher Protest begann, entwickelte sich beunruhigend, als Demonstranten islamistische und israelfeindliche Parolen riefen und bedenkliche Symbole zeigten.

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In Nordrhein-Westfalen versammelten sich am Freitagabend (3. November) Demonstranten in Essen (DerWesten berichtete ausführlich). Am Samstag fanden ähnliche Kundgebungen in Berlin und verschiedenen Städten NRWs statt, wobei die größte in Düsseldorf war. Nachdem Kritik aus Gesellschaft und Politik laut wird, äußert sich nun auch der Zentralrat der Muslime zu den Kundgebungen.

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Etwa 17.000 Menschen marschierten durch die Straßen der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt (auch hier berichtete DerWesten). Die Polizei kündigte an, konsequent gegen Straftaten vorzugehen. Polizisten stellte bereits vor Beginn der Demonstration mehrere Plakate sicher, auf denen der Holocaust relativiert wurde. Im weiteren Verlauf kündigte die Staatssicherheit an, dass es strafrechtliche Konsequenzen für diese Plakate geben wird. Darüber hinaus zeigten Demonstranten Schilder, die die Situation im Gazastreifen mit dem Holocaust gleichsetzten.

Nach der Kundgebung in Essen am Freitagabend prüft die Polizei, ob Straftaten begangen wurden. Bei dieser Demonstration zeigten einige Demonstranten Plakate, auf denen sie die Errichtung eines Kalifats forderten. Eine Forderung, die von extremistischen Gruppen wie der seit 2003 verbotenen islamistischen Organisation Hizb ut-Tahrir erhoben wird. Transparente, die eindeutig mit dieser Organisation in Verbindung stehen, wurden auf der Demonstration gezeigt.

Jetzt reagiert der Zentralrat der Muslime

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) zeigte sich insbesondere über die Vorfälle in Essen empört. „Was wir am Wochenende bei Demonstrationen in Nordrhein-Westfalen erlebt und gesehen haben, trifft auf die absolute Ablehnung der Landesregierung. Ich kann für mich persönlich sagen: Mich widert das an“, sagte Wüst dem „WDR“. „Wer in einem Kalifat leben will, der ist hier in Deutschland schlicht falsch. Ob Salafisten, Islamisten, Extremisten – das gehört konsequent verboten. Wir müssen unsere freie Gesellschaft verteidigen.“

Auch der Zentralrat der Muslime in Deutschland äußerte sein Missfallen über die antisemitischen Vorfälle bei den pro-palästinensischen Demonstrationen und rief Muslime zur Vorsicht bei ihrer Teilnahme an solchen Kundgebungen auf. Der Vorsitzende des Zentralrats, Aiman Mazyek, sprach am Samstag im Deutschlandfunk von „ganz klaren Verstößen, antisemitischen Judenhass-Verstößen“.