Am 7. Oktober 2023 startete die Hamas den Angriff auf Israel, seitdem ist der blutige Konflikt in der Region stetig eskaliert. Deshalb gehen zum Jahrestag des Israel-Krieges auch in NRW viele Menschen auf die Straße, um zu demonstrieren.
Für den Jahrestag des Terrorangriffs sind in NRW wurden mindestens 21 Versammlungen und Demonstrationen bei der Polizei angemeld. Mehrere Hundert Teilnehmer werden am Montag laut Innenministerium bei proisraelischen Demonstrationen in Dortmund und Bielefeld erwartet. Auf der anderen Seite wurden propalästinische Demos unter anderem in Bonn und Essen angekündigt. Die Polizei ist vorbereitet und will im Notfall hart durchgreifen.
NRW: Israel-Krieg jährt sich
Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen töteten bei dem Angriff am 7. Oktober 2023 mehr als 1.200 Menschen in Israel und verschleppten etwa 250 Geiseln in den Gazastreifen. Dies gilt als Auslöser für den Israel-Krieg, der auch auf Seiten der Palästinenser schon zahlreiche Opfer forderte. Nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde wurden bisher rund 42.000 Palästinenser getötet, etwa ein Drittel davon Kinder und Jugendliche.
Die ersten Versammlungen zum Jahrestag des Israel-Krieges gab es bereits am Samstag in Düsseldorf. Laut Polizei nahmen mehr als 1.000 Menschen an einer propalästinensischen Demo teil. Insgesamt sei die Veranstaltung friedlich verlaufen, doch es wurden mehrere Anzeigen gestellt. Unter anderem wegen Pappschildern mit strafrechtlich relevanten Aufschriften und wegen diverser Beleidigungen. Auch in Essen wolle man ein solches Verhalten nicht tollerieren, wie die Polizei Essen in einer Pressemitteilung betont.
Polizei mit Ansage an Demonstranten
„An einem symbolträchtigen Tag wie heute, an dem sich der Angriff der Hamas auf Israel jährt, werden wir konsequent gegen Jeden vorgehen, der sich antisemitisch verhält. Die Versammlungsfreiheit ist ein tief im Grundgesetz verankertes Recht, das wir als Polizei sicherstellen müssen. Doch ebenso werden wir konsequent Maßnahmen ergreifen und Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten verfolgen, wenn es zu judenfeindlichen Äußerungen oder Handlungen kommen sollte,“ bekräftigte Polizeipräsident Andreas Stüve.
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Bis zum Nachmittag seien die Demos ins Essen bislang friedlich verlaufen. Auch in anderen Städten habe es nur vereinzelte Übergriffe gegeben. (mit dpa)