Am Sonntag fällt die Entscheidung: Wie geht die NRW-Wahl 2022 aus? Ziemlich sicher scheint: Für Schwarz-Gelb wird es keine Mehrheit mehr geben. Ob Hendrik Wüst Ministerpräsident bleiben kann, ist unklar. Es könnte für Schwarz-Grün oder Jamaika reichen, aber auch Rot-Grün oder eine Ampel mit Thomas Kutschaty von der SPD sind realistisch.
Völlig durcheinandergeraten könnte die Zusammensetzung des NRW-Landtags, sollte eine Partei aus dem Parlament fliegen: Die FDP. Laut jüngsten Umfragen ist das tatsächlich nicht auszuschließen.
NRW-Wahl 2022: Fliegt die FDP aus Landtag? Eine große Überraschung möglich
So landeten die Liberalen in der letzten ZDF-Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen vor der Landtagswahl bei nur noch 6 Prozent. Der Trend der letzten Umfragen sah immer düsterer aus für die FDP. Lagen sie bei der ARD-Umfrage von Infratest dimap Anfang Mai noch bei 8 Prozent, wackeln sie nun. Das hat mehrere Gründe.
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Zum einen konzentrierte sich der NRW-Wahlkampf zuletzt auf die Frage, wer in der nächsten Legislaturperiode Ministerpräsident werden soll: Wüst oder Kutschaty. CDU-nahe Anhänger der FDP könnten der CDU Leihstimmen geben, um Rot-Grün zu verhindern. Paradox dabei: Genau das könnte eine rot-grüne Mehrheit im Landtag bringen, sollten die Liberalen aus dem Landtag fliegen!
FDP unter 5 Prozent bei der NRW-Landtagswahl? Weit weg vom Rekord unter Lindner
Laut jüngsten Umfragen ist Rot-Grün möglich, es wird aber sehr knapp. Sollte sich die Sitzverteilung im Parlament aber derart ändern, dass nur noch vier Fraktionen (CDU, SPD, Grüne und AfD) den Sprung in den Landtag schaffen, wäre der Weg frei für Kutschaty und Neubaur.
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Der FDP musste diese Erfahrung bereits zweimal machen: Von 1980 bis 1985 und von 1995 bis 2000 war die Partei nur außerparlamentarische Opposition. Mit Spitzenkandidat Christian Lindner gelang ihr dann vor fünf Jahren das beste Ergebnis ihrer NRW-Geschichte: 14,1 Prozent! Nun wird die Fraktion wohl mindestens halbiert werden.
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FDP-Eklat kurz vor der Wahl in NRW belastet Wahlkämpfer zusätzlich
Für ein solches Wahldebakel spricht auch der bundespolitische Trend: Trotz des Engagements von Marie-Agnes Strack-Zimmermann für die Ukraine dümpelt die FDP in den deutschlandweiten Umfragen meist unter 10 Prozent. Die Ampel kommt nicht recht aus dem Quark und für Schulden-Krisenpolitik haben die FDP-Anhänger Lindner nicht zum Finanzminister gewählt.
Zudem sorgte ein Teil der Bundestagsfraktion am Freitag für einen Eklat im Verteidigungsausschuss, als sie die Sitzung mit Kanzler Olaf Scholz vorzeitig verließen. Der verteidigungspolitische Sprecher Marcus Faber bat nun seinen Rücktritt an. Schlechte Presse vor der Landtagswahl!
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Die wichtigsten Infos zur NRW-Landtagswahl 2022:
- Am 15. Mai 2022 findet die NRW-Wahl statt.
- 2017 erreichte die schwarz-gelbe Koalition aus CDU und FDP die Mehrheit.
- Armin Laschet löste Hannelore Kraft als Ministerpräsident ab. Im Oktober wurde sein Nachfolger Hendrik Wüst gewählt.
- SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty will, dass Wüst direkt wieder aus der Düsseldorfer Staatskanzlei ausziehen muss.
- Im Landtag sind aktuell fünf Fraktionen vertreten: CDU, SPD. FDP, Grüne und AfD.
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Julis in NRW stemmen sich gegen Wahlpleite: WDR als „rot-grünes Politbüro“ im Visier
Doch vor allem die Jungen Liberalen, die Nachwuchsorganisation der Partei, stemmen sich gegen eine Wahlpleite. Ein Wahlvideo von Alexander Steffen, Landesvorsitzender der Julis, sorgte nun noch für Furore im Netz. Er stellt sich dort als Freiheitskämpfer vor, der den linken Mainstream in Schulen und Unis kämpfen will. Den WDR nennt er in dem Video „rot-grünes Politbüro“ und zweifelt an, ob es im Sender unabhängigen Journalismus gibt.
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Derweil verteilen die Julis Proteinpulver vor Fitnessstudios, um so Jungwähler anzusprechen. Zuletzt hatten FDP und Grüne große Erfolge bei Erstwählern. Eine milieuspezifische Wahlwerbung mit dem Pulver könnte da ziehen. Aber ob das Fitness-Präsent auch helfen wird, die FDP stabil über 5 Prozent zu halten?