Olaf Scholz ist am Montagvormittag (26. August) in Solingen angekommen. Nach dem Messer-Attentat am Freitagabend beim Stadtfest (alle Entwicklungen in dem Fall hier im Newsblog >>>) wollte der Bundeskanzler den Trauernden sein Beileid aussprechen.
Nachdem Olaf Scholz gemeinsam mit NRW-Innenminister Herbert Reul, NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst und der stellvertretenden Ministerpräsidentin Mona Neubaur als Zeichen der Anteilnahme weiße Blumen abgelegt hatte, wollte er sich mit einem Statement an die Öffentlichkeit richten. Doch sein Auftritt verzögerte sich.
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Olaf Scholz in Solingen: Notfall vor Rede
Grund dafür ist nach Angaben der „Rheinischen Post“ ein Notfall vor der Kirche am Fronhof. Demnach soll eine Person kollabiert sein. Zahlreiche Rettungskräfte seien im Einsatz, um den Schauplatz mit Rettungsdecken abzusperren. Zuschauer, die auf den Bundeskanzler warteten, wurden gebeten, den Einsatzkräften Platz zu machen. Weitere Details waren am Vormittag noch nicht bekannt.
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Nach minutenlanger Verzögerung sollte der Bundeskanzler schließlich vor die Presse treten. Olaf Scholz stieg dabei unmissverständlich ein: „Das war Terrorismus, das war Terrorismus gegen uns alle. Der unser Leben unser Miteinander bedroht. Die Art und Weise, wie wir leben. Das ist auch das, was diejenigen, die solche Anschläge planen und durchführen, immer beabsichtigen. Und das ist etwas, was wir niemals hinnehmen werden“, so der SPD-Politiker.
Olaf Scholz will gesetzliche Verschärfungen
Danach sprach der 66-Jährige Hinterbliebenen und Trauernden sein Beileid aus und dankte den Helfenden für ihren Einsatz nach dem Attentat. Olaf Scholz hatte sich im Vorfeld der Rede mit Rettungskräften ausgetauscht, die am Freitagabend im Einsatz waren. „Das war tiefbewegend“, so der Bundeskanzler zu den emotionalen Gesprächen. Er erinnert angesichts des „furchtbaren Verbrechens“, das in „wütend“ und „zornig“ mache: „Es gibt auch die Guten, die in solchen Situationen zusammenhalten.“
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Auf politischer Ebene werde man alles dafür tun müssen, dass sich so ein Verbrechen nicht wiederholt, versprach Olaf Scholz. Als erste Reaktion stellte der Bundeskanzler eine zeitnahe Verschärfung des Waffenrechts, insbesondere in Bezug auf Messer, in Aussicht. „Das soll und das wird jetzt auch ganz schnell passieren.“ Olaf Scholz sei sicher, dass ein Vorschlag der Bundesregierung von Bundestag und Bundesrat schnell verabschiedet werden könne.
Hendrik Wüst forderte genau wie sein Vorredner konsequentere Abschiebungen, auch nach Syrien und Afghanistan. „Mir ist klar, dass das kompliziert ist, aber da muss rangegangen werden“, so der NRW-Ministerpräsident deutlich. Wie später Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach rief Hendrik Wüst dazu auf, die NRW-Stadt selbst aus der Diskussion herauszuhalten. „Führt die Debatten, aber führt sich gerne auch in euren Städten. Denn es geht nicht nur um Solingen, sondern es geht auch um unser Land“, stellte Kurzbach klar.