Die Bezirksregierung Arnsberg hat am Freitag den Haushalt 2015 der Stadt Bochum genehmigt. Der Haushalt hat ein Volumen von knapp 1,3 Milliarden Euro.

Bochum. 

Genehmigt hat die Bezirksregierung Arnsberg den Haushalt 2015 und die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts. „Ein guter Tag für Bochum“, kommentiert Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz die Entscheidung der Kommunalaufsicht.

Mit der Haushaltsgenehmigung seien die Handlungsspielräume sichergestellt und der Weg frei für geplante Investitionen. 25 Millionen Euro sollen für die Instandhaltung von Gebäuden, Straßen, Brücken und Sportanlagen ausgeben werden, 118 Millionen in Kitas und Schulbauten, Grünanlagen, Feuerwehr, Flächenentwicklung, Sport- und Kultureinrichtungen und in die Verkehrsinfrastruktur fließen.

„Gleichwohl steht Bochum in den nächsten Jahren weiterhin vor enormen Kraftanstrengungen, um ihren Haushalt nachhaltig zu sanieren“, heißt es in Arnsberg. So beschloss der Rat im Januar, bis 2022 die Personalausgaben auf 247,3 Millionen Euro zu deckeln. Jährlich wird die Verwaltung voraussichtlich um etwa 100 Stellen schrumpfen. Angesichts der vermutlich weiter schrumpfenden Gewerbesteuereinnahmen hat Kämmerer Manfred Busch für 2016 bereits eine Anhebung der Grundsteuer B vorgeschlagen.

Der Haushalt 2015 hat ein Volumen von knapp 1,3 Milliarden Euro. Er sieht eine Neuverschuldung von 66 Millionen Euro vor.