Dortmund. 

Die Dortmunder Polizei sagt dem selbsternannten „Nazi-Kiez“ in Dortmund-Dorstfeld den Kampf an. Mit der „Null Toleranz“-Strategie will sie dort weiter durchgreifen. Bald soll der Bereich videoüberwacht werden.

Diese Pläne stellte Polizeipräsident Gregor Lange am Mittwoch in Dortmund vor. Bis Juni solle ein Realisierungskonzept für den Bereich Emscherstraße / Thusneldastraße entstehen.

Dortmunder Polizei will „Nazi-Kiez“ in Dorstfeld mit Videokameras überwachen

Denn dort wohnen seit mehr als zehn Jahren Rechtsextremisten in mehreren Wohngemeinschaften in konzentrierter Form zusammen, so Lange. „Solange aber diese verfestigte Wohnsituation und die Markierung von Häusern als „Nazi-Kiez“ dazu führt, dass erkennbar Andersdenkende diesen Straßenzug als Angstraum erleben, besteht weiterer Handlungsbedarf“, erklärt der Polizeipräsident.

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„Nazi-Kiez“-Schmierereien sollen entfernt werden

Deswegen sollen jetzt die „Nazi-Kiez“-Schmierereien in Zusammenarbeit mit der Stadt Dortmund an den Häusern entfernt werden, weil diese einen Verstoß gegen die öffentliche Ordnung darstellen.

Schon zuvor hatte die Polizei Maßnahmen gegen den „Nazi-Kiez“ unternommen. So wurde die Polizei-Präsenz in diesem Teil Dortmund Dorstfelds erhöht. Auch richtete die Polizei eine Sonderkommission gegen Rechts ein. Das hat dazu geführt, dass die rechtsextremistischen Straftaten seit dem Höchststand im Jahr 2015 bis 2017 um mehr als 58 Prozent zurückgegangen sind. Für 2018 zeichneten sich schon ähnliche Zahlen ab.

„Wir setzen die deutsche Rechtsordnung in jedem Winkel der Stadt durch!“

Gregor Lange zur „Null Toleranz-Strategie gegen Rechts: „Rechtsextremisten müssen wissen: Wir setzen die deutsche Rechtsordnung in jedem Winkel der Stadt durch!“