Nach dem größten rechtsextremen Aufmarsch der letzten Jahre am 1. Mai in Essen muss sich die zuständige Polizei viel Kritik an ihrem Vorgehen anhören.

Essen. 

Alle hatten sie ihr Erfolgserlebnis, aber so richtig zufrieden war am Ende keiner der Beteiligten, und wer mag, kann daraus eine gewisse Balance der Zumutungen nach diesem 1. Mai in Kray erkennen:

Die rechtsextreme Partei „Die Rechte“ hatte am „Tag der Arbeit“ weitestgehend ungehindert ihre Hass-Parolen anbringen können, musste aber den geplanten Marsch nach Gelsenkirchen deutlich vor der blockierten Stadtgrenze abbrechen.

Eine durchwachsene Bilanz bei der Polizei

Die Gegendemonstranten beim Bündnis „Essen stellt sich quer“ – vorwiegend aus dem linken Lager – triumphierten darüber, dass sie mit ihrem Ausharren die Demo-Pläne der „Rechten“ durchkreuzen konnten. Sie haderten aber mit einer Polizei-Taktik, die vermeintlich die Rechtsextremen bevorzugte und – nach eigenem Bekunden friedliche – Gegendemonstranten zeitweise festsetzte und schikanierte.

Und die Polizei schließlich zog eine „durchwachsene“ Bilanz, weil der erhoffte durchgehend friedliche Verlauf ausblieb. „Konsequentes Einschreiten der Einsatzkräfte war unabdingbar“, so beschrieb die Polizei den Schlagstock-Einsatz, der erforderlich gewesen sei, weil linke Demonstranten die Rechtsextremen wie auch die Polizei angegriffen hätten: mit Steinen, Flaschen, Feuerwerkskörpern.

Teilnehmerzahlen und Strafanzeigen

Die Bilanz der Ordnungshüter, die mit einem massiven Aufgebot den Stadtteil nahezu hermetisch – und damit auch für manchen Demonstranten – abgeriegelt hatten: 22 Strafanzeigen, unter anderem wegen des Verdachts auf Landfriedensbruch und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, dazu diverse Platzverweise, sichergestelltes Reizgas und ein Messer, drei Festnahmen. Gegen zwei der festgenommenen Personen aus dem linken Lager lagen laut Polizeiangaben Haftbefehle vor, sie kamen direkt ins Gefängnis.

Ungewohnt: Erstmals seit längerem nannte die Polizei gestern auch Teilnehmerzahlen. Rund 350 Rechte seien auf bis zu 1.200 Gegendemonstranten getroffen. Ein Nachspiel hatte der braune Aufmarsch am späten Abend in der Innenstadt, wo nach Zeugenaussagen bis zu 100 Rechtsextreme durch die Fußgängerzone marschierten und ausländerfeindliche Parolen skandierten.

Polizei wertet Videomaterial aus

Die Polizei kündigte gestern an, umfangreich gesammeltes Foto- und Videomaterial auswerten zu wollen. Eher unwahrscheinlich, dass man dann zu den gleichen Erkenntnissen kommt wie das Bündnis „Essen stellt sich quer“, das gestern von „massiven Behinderungen der Gegenaktionen durch die Polizei“ sprach und von einem „Skandal“, dass bis zu 200 Demonstranten am Hauptbahnhof über längere Zeit festgesetzt worden waren.

Auch vor Ort sei der Zugang zur Demo erschwert worden: Vor diesem Hintergrund, so Max Adelmann vom Bündnis „Essen stellt sich quer“, sei zu fragen, „welchen Sinn Kooperationsgespräche mit der Polizei überhaupt noch haben, wenn Vereinbarungen nicht eingehalten werden.“

Auch Linke und DKP klagten gestern, die Teilnehmer der Gegendemonstranten seien schikaniert worden. Fazit für Wolfgang Freye, den linken OB-Kandidaten: „Ein schlechter Start für den neuen Polizeipräsidenten Frank Richter.“