Diese Meldung hat am Sonntag (21. Januar) für großes Entsetzen in Essen gesorgt! Trotz zahlreicher Proteste – auch im Ruhrgebiet – in der vergangenen Woche, hat die AfD ausgerechnet in der Revier-City jetzt Großes vor. Die Partei soll laut „Essen stellt sich quer“ planen, ihren Bundesparteitag 2024 in der Metropole abzuhalten (DER WESTEN berichtete).
Das Essener Bündnis hat sich bereits ganz klar gegen diese Pläne ausgesprochen. „Das werden wir nicht unwidersprochen lassen“, kündigten sie an. Nach wie vor wird in ganz NRW gegen die AfD und den Faschismus auf die Straße gegangen. Erst vorige Woche Montag (15. Januar) hatten sich etwa 7.000 Menschen zu einer Anti-AfD-Demo in Essen-Rüttenscheid versammelt. Doch trotz der lauten Proteste scheint die AfD hier noch in diesem Jahr ihre Zelte aufschlagen zu wollen. Und das sehr wahrscheinlich sogar mit Erfolg, wie die „WAZ“ weiß.
Stadt äußert große Bedenken: „Unkalkulierbares Risiko“
Ein genauer Termin ist bislang noch nicht bekannt, doch alles deutet derzeit darauf hin, dass die AfD ihren Bundesparteitag vom 28. bis 30. Juni 2024 in Essen abhalten könnte. Dafür wurde die Grugahalle als Veranstaltungsort auserkoren. Nicht nur bei vielen Anwohnern sorgt diese Nachricht derzeit für Aufruhr.
+++ Köln: Anti-AfD-Demo sprengt alle Dimensionen – nur diese City toppt die NRW-Metropole +++
Auch die Stadt selbst sowie die Messe haben sich bereits gegen die umstrittene Veranstaltung ausgesprochen. „Was ist, wenn nicht nur die AfD mit rund 600 Delegierten und zehntausende Gegendemonstranten nach Essen kommen, sondern auch die gesamte deutsche Antifa?“, äußerte laut „WAZ“ jetzt ein namhafter Beobachter seine Sorge. „Das wäre ein unkalkulierbares Risiko.“ Essens OB Thomas Kufen hatte am Sonntag ebenfalls klare Kante gezeigt. Demnach sei die AfD in der Pottstadt „nicht willkommen“.
Ist die Stadt gegen die Pläne machtlos?
Doch auch wenn sich die Stadt deutlich gegen die Versammlung ausspricht, so könnte ihr die Rechtssprechung einen Strich durch die Absage-Pläne machen. Grundsätzlich könne man es Parteien nämlich nicht verbieten, sich in öffentlichen Einrichtungen einzumieten. Die mit einer Veranstaltung verbundenen Risiken lägen „im Bereich dessen, was in einer auf Demokratie und Meinungsfreiheit beruhenden Rechtsordnung als Begleiterscheinung öffentlicher politischer Auseinandersetzungen prinzipiell in Kauf genommen werden muss“, heißt es in einem Urteil des OVG Köln.
Weitere News:
Solange dadurch die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht in Gefahr wäre, könnten Veranstaltungen dieser Art zumindest von Rechtsseite aus nicht verhindert werden. Wie die Stadt und die Messe Essen jetzt aber dennoch gegen den AfD-Bundesparteitag im Ruhrgebiet vorgehen wollen und welche weiteren Befürchtungen im Raum stehen, das liest du in diesem Artikel der „WAZ“ >>>.