Essen.
Bunt und fröhlich ging es am Samstag auf dem Ruhr-CSD in Essen zu. Doch ein Vorfall überschattete die Veranstaltung. Rund 15 Teilnehmern untersagte die Polizei das Tragen von Fetischmasken.
Gegenüber „bento“ bestätigte die Polizei das Vorgehen. „In Deutschland besteht bei Demonstrationen ein Vermummungsverbot, dies ist auch von der Polizei durchzusetzen, weil es ansonsten eine Straftat wäre. Das war aber auch von Beginn an mit dem Veranstalter in den Auflagen so vereinbart“, erklärte eine Polizeisprecherin.
Die betroffenen Teilnehmer des Ruhr-CSD hatten daraufhin die Masken nur noch auf dem Kopf getragen, anstatt sie überzuziehen.
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Linke-Bundessprecher erhebt schwere Vorwürfe gegen Essener Polizei
Die Bundesarbeitsgemeinschaft „Queer“ der Linken erhob darauf schwere Vorwürfe. Linke-Bundessprecher Frank Laubenburg ging gar so weit, dass er sich eine Entschuldigung des Essener Polizeipräsidenten Frank Richter wünsche, schreibt „queer.de“.
Laubenburg behauptete, dass der Vorgang bundesweit einmalig sei. Und weiter: „Mit einer völlig absurden und rechtlich unhaltbaren Argumentation hat die Essener Polizei verhindert, dass Mitglieder der Fetischszene mit entsprechenden Masken an der CSD-Parade teilnehmen konnten.“
Außerdem sei den Teilnehmern mit Platzverweisen und Strafverfolgung gedroht worden, berichtet der Bundessprecher der Linken.
Veranstalter widerspricht der Darstellung
Der Geschäftsführer der Essener Aids-Hilfe, Markus Willeke, widerspricht dieser Darstellung. Mit der Polizei sei das Vermummungsverbot vor dem CSD abgesprochen gewesen.
Der Veranstalter der Demonstration fügt gegenüber „bento“ hinzu: „Wir hatten das gar nicht auf dem Schirm, dass Leute aus dem Fetischbereich auch als vermummt gelten. Wir haben dann kurz mit den Personen gesprochen und dann war die Aktion auch schnell geklärt. Es gab keine Auseinandersetzung und auch keine Androhungvon Platzverboten.“
Warum gilt das Vermummungsverbot nicht an Karneval?
Dafür hat die Polizei eine einfache Erklärung: An Karneval sei nicht zu erwartet, dass es durch Masken Straftaten kaschiert werden sollen. Veranstalter und Polizei tauschen sich vor den Karnevalszügen aus, sodass es erst gar nicht zu Missverständnissen kommen kann. (mb)