Egal ob Essen, Dortmund, Hamburg oder Berlin – die Preise für Döner, Currywurst und Co. sind im Zuge der Inflation in die Höhe geschossen. Während der Döner früher häufig zwischen drei und vier Euro kostete, wird mittlerweile vielerorts das doppelte fällig.
Kein Wunder, dass der Döner-Preis mittlerweile zum Wahlkampf-Thema gemacht wird (mehr dazu hier >>>). Während manch eine Partei den Döner-Preis senken möchte, könnte er bald aus einem anderen Grund steigen.
Essen, Dortmund und Co.: Neue Steuer im Anmarsch?
Müssen Kunden bald mehr für ihre To-go-Speisen und -Getränke zahlen? Geht es nach dem Willen einiger Kommunen, könnte eine neue Steuer Döner, Currywurst und Co. künftig verteuern. Die Stadt Tübingen hat es vorgemacht. Hier gilt seit 2022 eine Verpackungssteuer.
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Hier sind Läden dazu verpflichtet, 50 Cent auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke zu erheben (20 Cent auf Einwegbesteck, Trinkhalme oder Eislöffel). Eine Verfassungsbeschwerde gegen die Steuer hat das Bundesverfassungsgericht im Januar 2025 abgewiesen.
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Das Urteil hat bundesweit für Diskussionen gesorgt. Zahlreiche Städte zeigten sich offen für eine vergleichbare Regelung. Laut Umfragen der Deutschen Umwelthilfe aus den Jahren 2023 und 2024 bekundeten insgesamt 120 Kommunen Interesse an einer Verpackungssteuer. Kommt sie nun auch im Ruhrgebiet?
Das sagen Essen, Dortmund und Co.
Auf Nachfrage von DER WESTEN teilte eine Sprecherin der Stadt Essen mit, dass die Verpackungssteuer bereits in der Vergangenheit in Essen diskutiert worden und auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gewartet worden sei.
Bevor die Stadt Essen eine örtliche Satzung erlassen könne, müsse allerdings auch das Land NRW die Verbrauchssteuer grundsätzlich zulassen. „Sofern dies geschehen ist, wird auch in Essen der politische Meinungsbildungsprozess dazu beginnen“, so die Stadtsprecherin.
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Während Duisburg sich nach eigenen Angaben mit dem Thema bislang nicht beschäftigt, sei auch in Dortmund eine konkrete Planung zur Einführung noch nicht erfolgt. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sei das Thema allerdings auf der Agenda des Deutschen Städtetags. Somit beschäftige sich auch die Stadt Dortmund wieder intensiver mit der Thematik. Andere Städte sind trotz der Entwicklungen noch verhaltener. So gibt ein Sprecher der Stadt Bochum an, dass das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zunächst noch intensiv geprüft werden müsse.
Eine zeitnahe Umsetzung von Plänen einer Verpackungssteuer mit dem Ziel der Reduktion von Müll ist also in den größten Ruhrgebietsstädten nicht in Sicht. Der Preis für Döner, Currywurst und Co. dürfte zumindest aufgrund des Verpackungsmülls in naher Zukunft nicht steigen.