Die Posse um die Verkehrsführung auf der Rüttenscheider Straße in Essen geht weiter. Die Stadt musste nach einem Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen jetzt eine Niederlage hinnehmen.

Daraufhin ordnete Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen am Mittwoch (22. Januar) an, umgehend die neuen Verkehrsschilder zwischen Rüttenscheider Stern und Martinsstraße zu entfernen. Arbeiter begannen außerdem damit, die Markierungen von der Straße zu kratzen. Doch damit ist das letzte Wort im Streit um die Verkehrsführung auf der „Rü“ nicht gesprochen.

Essen: Wahnsinn auf der „Rü“ geht weiter

Die „Rü“ ist bereits seit 2020 eine Fahrradstraße, wodurch Fahrräder eigentlich immer Vorrang haben. Doch in der Praxis kommen sich Radfahrer, Autos und Lieferverkehr auf der belebten Gastro- und Händlermeile immer wieder in die Quere. Deshalb hatte die Stadt ein neues Verkehrskonzept entwickelt, das kurz nach der Einführung heftige Diskussionen auslöste (mehr dazu hier >>>).

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Dagegen hatte bereits eine Firma geklagt, weil dessen Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz nicht mehr gut erreichen konnte. Nun hat auch eine Boutique-Besitzerin vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Recht bekommen. Nach der Anordnung durch das Gericht musste die Stadt Essen jetzt die Verkehrsführung erneut ändern. Die Stadt Essen prüft jetzt weitere rechtliche Schritte.

OB Kufen: „Daran kann niemand ein Interesse haben“

So prüfe die Stadtverwaltung eine Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster. Dabei gehe es vor allem darum, „rechtliche Klarheit zu erlangen, welche Gestaltungs- und Eingriffsmöglichkeiten in den Verkehrsraum und zum Schutz einer Fahrradstraße Politik und Verwaltung überhaupt zugestanden werden“.

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„Ich sehe mit Sorge, dass die anhaltende und aufgeheizte Diskussion über die Verkehrsführung in Rüttenscheid dazu führt, dass der Einzelhandelsstandort Rüttenscheid immer mehr Schaden nimmt. Daran kann niemand ein Interesse haben“, erklärt Oberbürgermeister Thomas Kufen, der eine „zunehmende Kompromisslosigkeit bei den Wünschen und Bedarfen der verschiedenen Verkehrsarten“ sieht, die einen Kompromiss zwischen allen Beteiligten erschweren würde.

Gleichzeitig weist die Stadt darauf hin, dass die Verkehrsanordnungen in Höhe der Martinstraße, Rüttenscheider Straße / Franziskastraße sowie der Manfredstraße im südlichen Teil der Rüttenscheider Straße sowie an der Huyssenallee im nördlichen Teil weiterhin Gültigkeit besitzen. Das letzte Wort auf der „Rü“ ist aber definitiv noch nicht gesprochen.