Essen. 

Krasser Behörden-Wahnsinn in Essen!

Dass man mal ein paar Wochen auf einen Behördentermin in Essen warten muss, ist zwar ärgerlich, aber kommt öfter vor. Dann muss man sich eben etwas gedulden.

Was aber Savas S. aus Essen bevorsteht, ist alles andere als erduldbar.

Essen: Mann bekommt Termin beim Amt erst 2023 – DAS steht ihm jetzt bevor

S. ist türkischer Staatsbürger, lebt seit 2003 in Deutschland. Vor wenigen Wochen ist sein türkischer Personalausweis abgelaufen – in diesem Fall musste er sowohl beim türkischen Generalkonsulat in Essen als auch bei der örtlichen Ausländerbehörde in Holsterhausen vorstellig werden. S. erzählt gegenüber DER WESTEN: „Ich habe beim türkischen Konsulat einen Tag nach Ablauf meines Personalausweises einen Termin bekommen und alles erledigen können. Es lief alles reibungslos und in einem Guss. Danach habe ich einen Termin bei der Kommunalen Ausländerbehörde vereinbaren wollen, um meinen Aufenthaltstitel mit dem neuen Personalausweis anpassen zu lassen.“

Und während der telefonischen Terminvereinbarung hat ihn der Schlag getroffen, denn: Der nächste Termin ist für Savas S. erst im Februar 2023 möglich! Also fast ein ganzes Jahr nach der telefonischen Anfrage! Die Konsequenz: Bis dahin wäre sein aktueller Aufenthaltstitel abgelaufen, er dürfte streng genommen nicht mehr in die Bundesrepublik einreisen. Und das, obwohl er hier seit fast 20 Jahren lebt und einer Arbeit nachgeht.

Essen: Türke wegen Termin-Irrsinn völlig ratlos – „Wie kann das sein?“

Savas S.: „Ich verstehe das nicht. Wie kann das sein? Wollen die Behörden, dass man als Ausländer seinen Job verliert und von Arbeitslosengeld lebt?“ Auch der Sommer-Urlaub mit seiner Familie in der Türkei ist in Gefahr. Die türkischen Behörden sind bei Ausreisebestimmungen in die Europäische Union streng, wollen einen Aufenthaltstitel sehen, der noch mindestens sechs Monate Gültigkeit besitzt. Das wäre bei Savas S. nicht der Fall – es sei denn, er würde bis dahin einen Termin in der Ausländerbehörde bekommen.

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Das ist die Stadt Essen:

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S. weiter: „Es handelt sich beim Termin um eine reine Routine-Sache, die keine zehn Minuten dauern würde. Es müssen nur Daten abgeglichen und übernommen werden. Das ist alles. Wie kann es sein, dass man ausgehend vom März 2022 bis zum Februar 2023 warten muss, um zehn Minuten sein Anliegen zu bearbeiten?“

Essen: DER WESTEN konfrontiert Stadt mit Vorwürfen

DER WESTEN hat bei der Stadt Essen nachgehakt. Jasmin Trilling, stellvertretende Stadt-Sprecherin, antwortet: „Die Kommunale Ausländerbehörde steht seit Jahren wegen der großen Zahl an Vorsprachen und der sehr dünnen Personaldecke enorm unter Druck. Das führte dazu, dass erhebliche Rückstände im Bereich der Postsachbearbeitung und der Beantwortung von E-Mails entstanden sind. Auch bei Terminanfragen mussten leider längere Wartezeiten eingerechnet werden.“

Und weiter: „Die Corona-Pandemie hat diese Situation noch weiter verschärft, zeitweise musste die Kommunale Ausländerbehörde für den gesamten Publikumsverkehr schließen und die Mitarbeiter einen Notbetrieb sicherstellen. Ganz aktuell sorgen Krankheitsausfälle und Quarantänefälle dafür, dass die Personaldecke erneut sehr ausgedünnt ist.“

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Na, mit diesen Problemen haben und hatten zahlreiche Behörden zu kämpfen. Trotzdem: Wie kann es sein, dass man eine fast einjährige Vorlaufzeit hat, um Routine-Termine durchführen zu können? Die Sprecherin zu DER WESTEN: „Aktuell liegt der Terminvorlauf bei der Ausländerbehörde bei elf Monaten, das ist korrekt. Es wird unter Hochdruck und unter großem Engagement der Mitarbeiter versucht, dass diese Terminschiene trotz der zusätzlichen Mehrarbeit, die durch die Flüchtlinge aus der Ukraine entsteht, weiter eingehalten werden kann.“

Die Situation sei aktuell besonders prekär. Trilling: „In kürzester Zeit sind bereits über 3.800 Menschen aus der Ukraine zu uns nach Essen gekommen, die alle ebenfalls Dienstleistungen der Ausländerbehörde in Anspruch nehmen wollen und zum Großteil auch müssen. Trotzdem werden auch darüber hinaus weiterhin Maßnahmen ergriffen, um die Terminvorlaufzeit zu verkürzen.“ Bleibt zu hoffen, dass das Savas S. irgendwie tröstet. Wenngleich nicht davon auszugehen ist.

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