Essens OB Reinhard Paß und seine schärfste Kritikerin Britta Altenkamp haben inzwischen wieder einen Gesprächsfaden. Das OB-Lager verlangt aber, dass Altenkampf ihre Generalkritik – „für den Posten die falsche Person“ – zurücknimmt. OB-Debatte soll beim Parteitag am 13. September kein Thema sein.
Essen.
Darf Oberbürgermeister Reinhard Paß 2015 erneut für die Essener SPD ins Rennen gehen oder stellt die Partei lieber einen anderen Kandidaten für das Spitzenamt auf? Der harte, offen ausgesprochene Vorwurf der designierten Parteivorsitzenden Britta Altenkamp an die Adresse von Reinhard Paß („für den OB-Posten die falsche Person“) ließ an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig und wird in der Partei von nicht wenigen geteilt.
Dennoch sorgte Altenkamps Vorgehen auch für eine Gegenreaktion – mit Ausläufern bis in die Düsseldorder Staatskanzlei – und spielte letztlich Paß in die Hände. Nach WAZ-Informationen haben Altenkamp und Paß inzwischen einen Gesprächsfaden, das Paß-Lager hofft auf einen Burgfrieden. Der Deal könnte sein: Sie wird mit breiter Mehrheit beim Parteitag am 13. September zur SPD-Vorsitzenden in Essen gewählt, er soll mit ihrem Segen für die SPD erneut kandidieren und sein Amt verteidigen können.
Vorher müsste Altenkamp allerdings wohl eine Kröte schlucken: „Sie hat ihr Programm als mögliche neue Vorsitzende mit der öffentlich erhobenen Forderung verbunden, dass Paß weg muss. Es ist klar, dass sie das nun auch bis zum Parteitag öffentlich zurücknehmen muss“, sagt einer, der dem OB nahe steht. Ob Altenkamp dazu wirklich bereit ist, ist aber unklar. Dem Vernehmen nach hat sie zwar bereits wenige Tage nach der Attacke Einsicht gezeigt, das Gespräch mit Paß gesucht und soll sich unter vier Augen sogar entschuldigt haben.
Wunsch des OB nach einem eigenen Tagesordnungspunkt wurde abgelehnt
Gestern im Parteivorstand gab es für das Paß-Lager aber erst einmal einen Rückschlag. Der Wunsch des OBs, beim Parteitag einen eigenen Tagesordnungspunkt zu erhalten, einen Bericht abgeben zu können, sich auszusprechen und so das Thema abzuräumen, wurde abgelehnt. Auch Altenkamp hielt sich nach Angaben von Teilnehmern bedeckt, erklärte manches spreche für eine solche Aussprache, anderes dagegen.
Eine Rolle beim Befrieden der Essener Partei könnte möglicherweise auch die Ministerpräsidentin spielen. Der OB und Hannelore Kraft wurden im Rüttenscheider „Café Kötter“ jüngst beim trauten Gespräch beobachtet. Es heißt, Kraft teile Paß’ Meinung: „Eine Partei, die sich streitet, verliert“. Als entscheidender Trumpf für Paß gilt aber, dass die SPD bislang keinen anderen willigen OB-Kandidaten gefunden hat, auf den sich die Essener Sozialdemokraten rasch einigen könnten. NRW-Justizminister Thomas Kutschaty, der einzige, auf den das zuträfe, soll weiter abgeneigt sein.
Demokratie„Ich bin bereit nach vorne zu schauen“, signalisiert der OB Friedensbereitschaft. Paß wollte das auch auf dem Parteitag zeigen, habe Wege zu einer besseren Zusammenarbeit zwischen OB und Partei aufzeigen wollen. Dazu wird es aber nun eben nicht kommen. Beschließen über die OB-Kandidatur soll übrigens erst ein weiterer Parteitag – frühestens im Dezember.
