Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß nutzte die Ratssitzung zu einer Grundsatzrede und hatte auch eine Botschaft für jene, die Hass gegen Asylsuchende säen.
Essen.
Angesichts der steigenden Zahl an Flüchtlingen hat Oberbürgermeister Reinhard Paß die Sitzung des Stadtrates am Mittwoch zum Anlass für eine Grundsatzrede genommen. Essens Stadtoberhaupt bedankte sich ausdrücklich bei den vielen ehrenamtlichen Helfern und Initiativen für ihre Engagement. Der OB appellierte an alle Bürger, sich an diesem Engagement ein Beispiel zu nehmen. „Helfen Sie im Rahmen Ihrer Möglichkeiten. Leisten Sie den Ihnen möglichen Beitrag dazu, um die Herausforderungen zu bewältigen und damit unsere Gesellschaft zusammenzuhalten.“
Alle Essener forderte Paß auf den Flüchtlingen zu zeigen, dass sie in dieser Stadt willkommen seien. Auch für jene am rechten politischen Rand, die Stimmung gegen Asylsuchende machen, hatte der OB eine Botschaft: „Wer den Flüchtlingen, die hier bei uns in Essen Schutz suchen, hasserfüllt, fremdenfeindlich oder gar gewaltsam gegenüber tritt, der hat in unserer Stadtgesellschaft keinen Platz.“
Stadtverwaltung will Ängsten begegnen
Paß zeigte aber sehr wohl Verständnis für jene, die verunsichert sind, weil immer mehr Menschen, die Zuflucht suchen, untergebracht werden müssen. Er wisse, dass sich viele Sorgen machten, weil sie nicht wüssten, was auf sie zukommt, sagte der OB und versicherte: Die Stadtverwaltung werde im Rahmen ihrer Möglichkeiten alles tun, um diesen Ängsten zu begegnen. Paß sagte zu, die Bürger über die weitere Entwicklung rechtzeitig und umfassend zu informieren. Denn ein Abklingen oder gar ein Ende des Flüchtlingsstroms sei nicht absehbar.
Allein in diesem Jahr muss die Stadt Essen für voraussichtlich 5100 Flüchtlinge eine Bleibe finden. Das sind 2200 mehr als noch im Mai prognostiziert. Die zusätzlichen Kosten für die Unterbringung der Flüchtlinge in insgesamt sieben Zeltdörfern belaufen sich nach Angaben der Verwaltung auf bis 52 Millionen Euro.
„Wir schaffen das“
Angesichts dieser finanziellen Belastung untermauerte der Oberbürgermeister die Forderung nach einer Kostenerstattung durch das Land zu 100 Prozent. „Ich wehre mich dagegen, dass die Stadt Essen nach unserer Rechnung über alle Aufwendungen und Gruppen nach wie vor nur weniger als 20 Prozent der Kosten vom Land erstattet bekommt.“ Kein Verständnis zeigte Paß dafür, dass die strengen Haushaltsvorgaben für die Stadt Essen als Stärkungspakt-Kommune trotz der wachsenden Belastung nicht gelockert werden.
Seine Grundsatzrede, die im Rat fraktionsübergreifend Zustimmung fand, beendete Paß mit dem Ausdruck der Überzeugung: „Wir schaffen das.“
