Angesichts der am 1. Mai in Kraft tretenden Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes für Arbeitnehmer aus acht ost- und mitteleuropäischen EU-Staaten erwartet die IG Metall eine Zunahme von Niedriglöhnen.

Gelsenkirchen. 

Detlef Wetzel hat sich bewusst für Gelsenkirchen entschieden – für die Stadt mit der höchsten Arbeitslosenquote im Ruhrgebiet. „In Gelsenkirchen sind die bundesweiten Probleme wie im Brennglas erkennbar“, sagt Wetzel, der Vizechef der IG Metall, im WAZ-Gespräch. Als Beispiel führt er an, dass Neueinstellungen derzeit „fast ausschließlich über Leiharbeit oder befristete Arbeitsverträge stattfinden“. Themen wie diese will Wetzel ansprechen, wenn er am 1. Mai zum „Tag der Arbeit“ auf dem Neumarkt in Gelsenkirchen redet.

Die Probleme seien groß – trotz des Aufwärtstrends am Arbeitsmarkt. In Gelsenkirchen erreicht die Arbeitslosenquote 14,2 Prozent. Zum Vergleich: Im gesamten Ruhrgebiet sind es 11,3 Prozent, bundesweit nur 7,3 Prozent. „Auch die Perspektiven für junge Leute sind in Gelsenkirchen offensichtlich schlechter geworden“, so Wetzel. „Die Zahl der Ausbildungsplätze ist zuletzt um fast 50 Prozent in den Branchen, in denen wir zuständig sind, gesunken. Der bundesweite Trend ist dagegen sehr viel positiver.“

Der 1. Mai ist auch der Stichtag für eine große Veränderung auf dem Arbeitsmarkt. Ab Sonntag haben Beschäftigte aus acht ost- und mitteleuropäischen EU-Staaten — darunter Polen, Ungarn und Tschechien – freien Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt. Wetzel sieht die Gefahr, dass künftig in Osteuropa angestellte Beschäftigte mit Niedriglöhnen Aufträge in Deutschland erledigen. „Es werden nicht 100 000 Ingenieure nach Deutschland kommen. Eher droht eine Lohnspirale nach unten.“

„Mehr Kontrollen notwendig“

Deutschland sei schlecht auf den 1. Mai vorbereitet. „Wir haben zwar Mindestlöhne in der Bauindustrie, aber die Regeln müssen auch eingehalten werden. Mehr Kontrollen wären notwendig“, sagt Wetzel. Ohnehin sei das Jobgefüge in Unordnung geraten. „Leiharbeit, Minijobs, befristete Stellen – was ursprünglich als Ausnahme vorgesehen war, ist zur Regel geworden. Die Situation ist völlig aus dem Ruder gelaufen.“

Mit Blick auf das Energieland NRW treibt Wetzel ein weiteres Thema um: der Atomausstieg. „Wir müssen die vier Energieriesen in die Pflicht nehmen, ihre Gewinne nicht nur in hohem Umfang an ihre Aktionäre auszuschütten, sondern stärker zu investieren“, sagt er mit Blick auf Eon, RWE, EnBW und Vattenfall.

Die nun diskutierten höheren Preise bezeichnet er als „ein Drohszenario“, um die Kernkraftwerke länger am Netz zu lassen: „Es gibt keinen Grund für nennenswerte Preissteigerungen durch den Atomausstieg.“ Stattdessen sei dringend mehr Wettbewerb in der Energiewirtschaft erforderlich. „Dann müsste sich die energieintensive Industrie in Deutschland auch keine Sorgen über mögliche Preiserhöhungen machen.“